Ortsverband Bad Kreuznach

PM: Eingriffe in Stadtgrün / Biotope / Brachflächen in Bad Kreuznach

In den vergangenen Wochen haben die Baumfällarbeiten im Salinental, das Roden der brachgefallenen Fläche auf der Schanze und nun auch die Arbeiten unterhalb der Kauzenburg Aufmerksamkeit und Empörung erregt. Wir GRÜNE haben stets alle Ausbaumaßnahmen im Salinental abgelehnt, wurde jedoch regelmäßig überstimmt. Nun war auch unter Mitgliedern der Gremien die Verwunderung groß, dass Bäume weichen müssen, wenn Straßen „wachsen“ sollen…

War das Fällen der Bäume entlang von Straße und im Bereich des zukünftigen Kreises zumindest aus den Plänen ersichtlich, so hat das Freistellen der Schanze mit Entfernung aller Bäume und Sträucher die Gemüter erregt, zumal bei einem solch umfassenden Eingriff in ein seit langer Zeit brachliegendes Biotop die Untere Naturschutzbehörde einbezogen werden muss. Gerade im Stadtgebiet bieten solche Brachen wichtigen Lebensraum für viele Tierarten.

Für den Bewuchs auf der Schanze ist laut Auskunft der Stadt ein Gutachten eingeholt worden. In diesem Zusammenhang sind noch Fragen offen: Forderte das Gutachten die komplette Rodung der Fläche? Welche Ausgleichsmaßnahmen müssen erbracht werden?

Die Reaktionen zeigen, dass das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für das Grün in der Stadt gewachsen ist. Der Verlust stattlicher Bäume und daran anknüpfend die Diskussion über eine Baumschutzsatzung haben dazu beigetragen, dass viele Menschen sensibler geworden sind. Und das ist gut so. Mehr Grün in der Stadt bedeutet bessere klimatische Verhältnisse und damit mehr Lebensqualität für alle Generationen. Eine Landesgartenschau fordert geradezu dazu heraus, die „Ausfallstraße Salinental“ – denn als solche empfindet man die Straße derzeit – künftig beispielhaft, zeitgemäß und an den Salinenpark angepasst mit Begleitgrün zu versehen.

Die nunmehr erfolgten Auskünfte der Stadtverwaltung zum Vorhaben auf der Schanze lassen hoffen: Das Gelände soll der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, und - in den Kontext der Stadthistorie eingebettet – die Gartenkultur in den Fokus nehmen. Dies stünde Bad Kreuznach als Kurstadt sehr gut zu Gesicht. Gerade mit Blick auf eine Landesgartenschau könnte Bad Kreuznach mit seinen Parkanlagen, aber auch mit innerstädtischen Grüninseln Vergangenheit und Zukunft verbinden und einen frischen Akzent setzen. Je eher, je mehr, desto besser!

Wir bitten die Stadtverwaltung, bei solchen Vorhaben für mehr Transparenz zu sorgen. Wir werden künftig noch deutlicher nachhaken. Damit allen bewusst ist: Wir brauchen mehr Grün in Bad Kreuznach.

 

 

 

Andrea Manz                                                 Hermann Bläsius

Die Macht der Worte in der Politikberichterstattung: Eine Diskussionsrunde mit Annette Thiergarten

In der Welt der Politikberichterstattung spielen Worte eine zentrale Rolle. Sie können informieren, inspirieren, aber auch Missverständnisse fördern und Politikverdrossenheit schüren. Genau dieses Spannungsfeld wurde kürzlich in einer angeregten Diskussion zwischen unserer Parteimitglied Annette Thiergarten, Dlf-Redakteur Dirk-Oliver Heckmann und der Medienwissenschaftlerin Caja Thimm beleuchtet.

Annette Thiergarten, eine engagierte Stimme aus den Reihen der GRÜNEN, brachte ihre Bedenken zum Ausdruck, dass die mediale Berichterstattung oft zu Verallgemeinerungen neigt. Worte wie "Chaos" und pauschale Kritiken an "der Politik" würden nicht nur zu einer verzerrten Wahrnehmung der politischen Landschaft beitragen, sondern auch das Vertrauen der Öffentlichkeit in politische Prozesse untergraben.

Deutschlandfunk Podcast: Link

Bild: Berlin am Morgen (picture alliance / dpa / Christoph Soeder)

OV Bad Kreuznach ruft zur Mitgliederversammlung für die Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2024

Einladung zur Mitgliederversammlung 

Wir laden dich hiermit herzlich ein zur Mitgliederversammlung von Bündnis 90/die Grünen, Ortsverband Bad Kreuznach, für die Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2024 

am Dienstag, 31.01.2024 um 18.00 Uhr im Pfarrsaal St. Nikolauskirche, Poststr. 6, in Bad Kreuznach und hoffen auf dein Erscheinen. 

Tagesordnung: 

  1. Begrüßung 
  2. Wahl einer Versammlungsleiterin oder eines Versammlungsleiters 
  3. Wahl einer Vertrauensperson und Stellvertreter*in 
  4. Wahl einer Mandatsprüfungskommission zur Feststellung des Wahlrechts 
  5. Wahl einer Zählkommission 
  6. Wahl von zwei Teilnehmer*innen für Erklärung an Eides statt 
  7. Geheime Abstimmung über Mehrfachnennungen 
  8. Vorschlagsliste des Vorstandes und Ergänzung von anwesenden Mitgliedern 
  9. Vorstellung der Bewerber*innen 
  10. Geheime Wahl der Bewerber*innen in Einzelwahl oder verbundener Einzelwahl 

 

Auch im neuen Jahr möchten wir gemeinsam grüne Politik in Bad Kreuznach machen und diese möglichst erfolgreich voranbringen. Wir wollen gestärkt in den Wahlkampf zur Kommunalwahl 2024 gehen und möglichst unsere bisherige Anzahl von acht Stadtratsmandaten erhalten oder sogar ausbauen. Für eine weiterhin erfolgreiche grüne Politik in Bad Kreuznach benötigen wir viele aktive Mitglieder, die sich als Kandidat*in für die Kommunalwahlliste, an den Wahlständen oder in den Ortsverbänden tatkräftig einbringen. 

Wir freuen uns auf dich. 

Mit den besten Grüßen 

Dein Vorstand des Ortsverbandes Bündnis 90/die Grünen 

Bad Kreuznach, am 16.01.2024 

Neue Gesichter im Vorstand des Ortsverbandes Bad Kreuznach

In der Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  wurde im OV Bad Kreuznach am 28.11.2023 turnusgemäss ein neuer Vorstand gewählt. In dem neuen sechsköpfigen Gremium sind drei neue Vorstandsmitglieder/innen vertreten. 
 
Neu im Vorstand sind nun Annette Thiergarten, Andreas Hönig und Franz Preis. Jonathan Schneider und Günter Sichau komplettieren als wieder gewählte Mitglieder mit den neuen Vorstand.  Als Schatzmeister fungiert zukünftig Andreas Karg. Alle gewählten Mitglieder/ innen wurden einstimmig gewählt. Den ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder wurde gedankt. 
 
Vordringliche Aufgabe wird die Themen-und Listenaufstellung der Kandidat/innen und der Wahlkampf für die anstehende Kommunalwahl sein.
 
Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Bad Kreuznach 
 
Für den Vorstand 
Günter Sichau 

Pressemeldung: Antrag der Grünen zur Anschaffung eines Identitäten-Prüfkoffers beim Kreuznacher Standesamt wurde im Hauptausschuss einstimmig befürwortet

Das Standesamt der Stadt Bad Kreuznach kann bislang Bürger*innen nur einen Personalausweis ausstellen, wenn diese persönlich vorbei kommen, da für den Antrag Fingerabdrücke genommen werden müssen. Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht ihre Wohnung oder das Altenheim verlassen können oder Menschen mit Behinderungen, können derzeit vom Standesamt nicht mobil bedient werden. Denn für den Personalausweis sind digitale Fingerabdrücke erforderlich. Stephanie Otto wurde von Edgar Döll, einem aktiven Mitglied des Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZsL)  angesprochen, dem so der neue Ausweis versagt bliebt. „Die Konsequenz ist, dass der Bürger damit keine Rechtsgeschäfte digital erledigen kann, für die ein Ausweis notwendig ist“, betont Otto, die sich dem berechtigten Anliegen von Döll annahm. Denn aufgrund der  Digitalisierung werden immer mehr Rechtsgeschäfte von Zuhause getätigt, z.B. Eröffnung von Konten, weitere Bankgeschäfte oder Internetkäufe. Für einige Rechtsgeschäfte sind Ausweisdokumente erforderlich. „Es handelt sich nicht um Einzelpersonen. Seid wir den Antrag gestellt haben, ist uns über das ZsL eine weitere Bürgerin bekannt“, ergänzt Günter Sichau den Bericht seiner Kollegin.

Nach umfangreichen Recherchen von Otto bei der Stadtverwaltung, beim Land und Anrufen im Bundesinnenministerium lag die Lösung auf der Hand: Die Lösung der Bundesdruckerei ist die Authentifizierung mit dem „Identitäten-Prüfkoffer“ der Bundesdruckerei , sprich die mobile, datensichere Abnahme der Fingerabdrücke. Der Prüfkoffer wird nach Bestellung von der Bundesdruckerei ausgeliefert. Der Prüfkoffer wird im Rahmen einer Gebrauchsüberlassung gegen ein einmaliges Nutzungsentgelt von 1.500,- Euro zur Verfügung gestellt und bleibt im Eigentum der Bundesdruckerei. Die Grünen sind erfreut, dass die Mitglieder des Hauptausschuss einstimmig  ihrem Antrag gefolgt sind, denn sie sehen die Anschaffung des Prüf-Koffers  als weiteren Schritt der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen in Bad Kreuznach.

 

Günter Sichau                                    Hermann Bläsius                   

Mitglied im Stadtrat                          Fraktionssprecher


Die Pressemitteilung als PDF: [Download]

                                  

Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen beim Ortsverband Bad Kreuznach

Einladung zum Ortsverbandstreffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bad Kreuznach

am Dienstag, 28.11.2023 um 19.30 Uhr im Netzwerk, Wassersümpfchen in Bad Kreuznach    

Im Namen des Vorstandes lade ich alle Mitglieder*innen zu einem Ortsverbandstreffen herzlich

ein und hoffe auf euer Erscheinen.

Folgende Tagesordnungspunkte sind vorgesehen:

  1. .Begrüßung und Formalia
  2. Bericht des Vorstandes
  3. Bericht des Schatzmeisters
  4. Vorstellung der Personen für eine Neuwahl des Vorstandes
  5. Neuwahl des Vorstandes und des Schatzmeisters
  6. Verschiedenes

Bad Kreuznach, 08.11.2023 

Der Vorstand des Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Günter Sichau

Michael Henke feiert seinen 80. Geburstag

Unser langjähriges Mitglied – Michael Henke – wird am 01. November 2023 80 Jahre.

Hierzu unseren herzlichsten Glückwunsch, verbunden mit allen guten Wünschen für die kommenden Jahre.

Michael Henke hat in seiner nunmehr fast 40 jährigen Mitgliedschaft sehr viele politische Ämter aktiv gestaltet und begleitet. Es können sicherlich nicht alle genannt werden. Dennoch: Landesvorstand; Landtagsmandat; Heinrich-Böll-Stiftung; Ortsverband Vorstand; Fraktionsmitglied und Fraktionssprecher.

Mit seinem Wirken, seinem unermüdlichen und aktiven Einsatz hat Michael GRÜNE Politik auf Landes- und Kommunalebene geprägt und beeinflusst.

Dafür möchten wir ihm unseren Dank aussprechen und hoffen, dass er weiterhin mit all seinen Kenntnissen, Kompetenzen und  wertvollen Erfahrungen uns als GRÜNE zur Verfügung steht.

Vorstand des Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bad Kreuznach

Antrag: Inklusion im Einwohnermeldeamt Bad Kreuznach: Ein Schritt in die richtige Richtung

In den heutigen Zeiten der Digitalisierung nimmt die Notwendigkeit für einfache, aber dennoch sichere Verfahren zur Identitätsfeststellung stetig zu. Besonders für Menschen, die aufgrund von gesundheitlichen Gründen oder Behinderungen Schwierigkeiten haben, persönlich bei Behörden vorzusprechen, wird dieser Prozess oft zu einer Hürde. Das soll sich in Bad Kreuznach nun ändern.

Günter Sichau, Mitglied des Stadtrates Bad Kreuznach, und Hermann Bläsius, Fraktionssprecher für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsverband Bad Kreuznach, werden im November im Hauptausschuss des Stadtrates einen mutigen Schritt wagen: Nach Initiative von Stephanie Otto werden wir einen Antrag auf die Anschaffung eines sogenannten "Identitäten-Prüfkoffers" für das Einwohnermeldeamt Bad Kreuznach stellen. Aber was genau bedeutet das?

Das derzeitige System im Einwohnermeldeamt erlaubt es nur, Personalausweise auszustellen, wenn die Bürger:innen persönlich vorstellig werden. Dies ist insbesondere für den Abdruck der Finger notwendig. Doch mit dem „Identitäten-Prüfkoffer“, einer Lösung der Bundesdruckerei, könnte dies bald der Vergangenheit angehören. Dieser Koffer erlaubt eine mobile und datensichere Abnahme von Fingerabdrücken. Damit könnten Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht ins Einwohnermeldeamt kommen können, direkt zu Hause bedient werden.

In Zeiten, in denen immer mehr Rechtsgeschäfte von Zuhause aus getätigt werden – von Bankgeschäften bis hin zu Internetkäufen –, sind gültige Ausweisdokumente unerlässlich. Der von Sichau und Bläsius beantragte Koffer ist hierfür die perfekte Lösung.

Mit einem einmaligen Nutzungsentgelt von 1.500,- Euro stellt die Bundesdruckerei diesen Koffer zur Verfügung. Ein Preis, der in Anbetracht des Mehrwerts an Inklusion und Serviceorientierung für die Bürger:innen mehr als gerechtfertigt erscheint.

Durch diesen Antrag appellieren die Initiator:innen Sichau, Bläsius und Otto nicht nur an das Verantwortungsbewusstsein der Stadtverwaltung, sondern auch direkt an den Oberbürgermeister Letz. Es geht darum, den Prozess der Ausweisausstellung inklusiver und bürgerfreundlicher zu gestalten.

Mit dieser Initiative setzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bad Kreuznach ein deutliches Zeichen für Fortschritt und Inklusion. Es bleibt zu hoffen, dass der Antrag positiv beschieden wird und weitere Städte diesem Beispiel folgen.

Für Interessierte: Der vollständige Antrag kann hier als PDF eingesehen werden.

Pressemitteilung: Solidarität mit Israel - Verbrecherorganisation Hamas bringt nur Leid und Verderben

Bad Kreuznach, 15.10.2023 – Kreisverband Bad Kreuznach / Ortsverband Bad Kreuznach / Angesichts des brutalen und grauenhaften Terrors der Hamas gegen die israelische Bevölkerung, der nichts als Verderben über die Menschen in Israel und im Gaza-Streifen bringt, ist es BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadt- und Kreisverband Bad Kreuznach ein dringendes Anliegen, unsere entschiedene Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürger*Innen, dem israelischen Volk und dem Staat Israel auszudrücken.

Dieser Terror gegenüber den Menschen in Israel ist mit nichts zu entschuldigen! Er richtet sich letztendlich auch gegen die eigene Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen, in dem Menschen als Schutzschild missbraucht werden.

Wir können nicht ermessen, was die unsagbaren Grausamkeiten und der Tod von unzähligen unschuldigen Menschen für die Betroffenen und Angehörigen bedeuten. Wir möchten jedoch zum Ausdruck bringen, dass unsere Gedanken, unser Mitgefühl und unsere Solidarität allen Opfern der Hamas sowie deren Angehörigen gelten.

Wir sind solidarisch mit der jüdischen Gemeinde in Bad Kreuznach und werden uns weiter gegen jegliche Form von Antisemitismus stellen.

 

Annette Thiergarten, Günter Sichau und Lars Medinger

Pressemitteilung zum Download: [PDF]

 

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KONTAKT
Kai Sommer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Nahe-Glan
Pressestelle

Telefon: +49 6751 924 1995
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Änderungsantrag: Baumschutzsatzung / Top 7 § 1 Schutzzweck (3)

Mit Schreiben zum 28.06.2023 reichen Annette Thiergarten (Mitglied des Stadtrats) und Andrea Manz (Fraktionssprecherin) einen Antrag zur Änderung der Baumschutzsatzung ein.


"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

hiermit beantragen wir die Änderung der geplanten Baumschutzsatzung§ 1 Schutzzweck (3) wie folgt:

„Geschützt sind a) Bäume ab einem Stammumfang von 80 cm und mehr…“

Begründung:

Unstrittig ist, das Hitze und Dürre-Perioden zunehmen, große Bäume wie natürliche Klimaanlagen wirken, Schatten bieten und für Abkühlung sorgen. 

Fachleute empfehlen einen Baumschutz in Städten ab einem Stammumfang von 80 cm, da es natürlich abhänging von der Baumart, mehrere Jahrzehnte dauert, bis ein Baum diesen Umfang erreicht. In anderen Kommunen wird dies bereits mit Erfolg umgesetzt (Bretzenheim, Mainz, Ingelheim etc.) Neupflanzungen sind mit immer mehr Aufwand (Bewässerung) verbunden weswegen es auch kostengünstiger ist, vorhandene Baumbestände zu schützen. Es ist ein sinnvoller Beitrag zur Klimawandelanpassung und ein Beitrag zur Gesundheitsvorsorge (als Teil von Hitzeaktionsplänen).Weil Bürger*innen in Bad Kreuznach die Notwendigkeit erkannt haben und außerdem „die Schönheit unserer Stadt“ erhalten wollen, wurde eine Petition für eine Baumschutzsatzung ab einem Stammumfang von 80 cm gestartet. Die Petition läuft bis September und hat schon jetzt über 600 Unterstützer*innen aus dem Stadtgebiet Bad Kreuznach und Bad Münster, und fast 900 in ganz Deutschland. Wenn die Petition noch bis September läuft, werden es deutlich mehr sein.(www.openpetition.de/petition/statistik/wir-brauchen-eine-baumschutzsatzung-fuer-bad-kreuznach)"

Zum ganzen Antragsformular: Link (.pdf)

Der Kreisverband in Social-Media