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Viele Bürgerinnen und Bürger erleben Verschmutzung, Unordnung oder ein nachlassendes Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum. Diese Wahrnehmung verdient ernsthafte politische Antworten – aber sie darf nicht mit pauschalen Schuldzuweisungen und Vorurteilen vermischt werden.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit seinen jüngsten Aussagen Ressentiments geschürt und dabei ganze Bevölkerungsgruppen pauschal in Misskredit gebracht. Wenn er zudem pauschal „Töchter“ für sich vereinnahmt, spricht er nicht für diese, sondern versucht, gesellschaftliche Sorgen und Ängste parteipolitisch zu vereinnahmen. Das lenkt von den tatsächlichen Problemen ab und spaltet, wo Zusammenhalt gefragt ist.

Tatsächlich sind die Ursachen für ein nachlassendes Stadtbild strukturell: zu wenig Personal in der Stadtreinigung, defekte Beleuchtung, unzureichende Grünpflege und ein Mangel an Ordnungskräften. Viele Kommunen kämpfen mit chronischer Unterfinanzierung, obwohl sie immer neue Aufgaben übernehmen sollen. Mit einer besseren finanziellen Ausstattung – wie sie Rheinland-Pfalz mit den geplanten 600 Millionen Euro für Städte und Gemeinden vorsieht – könnten Kommunen wieder stärker für ein sauberes, sicheres und gepflegtes Stadtbild sorgen. Das stärkt Lebensqualität und Vertrauen in die öffentliche Hand.

Zugleich müssen wir die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den Blick nehmen: Einerseits ist die Zahl von Menschen mit immensem Reichtum in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Zugleich aber verfügen viele Städte und Gemeinden über immer weniger Mittel, um ihre Einrichtungen zu unterhalten. Menschen mit geringeren Einkommen sind jedoch besonders auf funktionierende öffentliche Infrastrukturen angewiesen – auf gute Schulen, gepflegte Plätze, bezahlbaren Nahverkehr und sichere Straßen.

Aus diesem Ungleichgewicht entstehen Sorgen, Ängste und das Gefühl, abgehängt zu werden. Es ist an der Zeit, wieder mehr Ausgleich zwischen Arm und Reich zu schaffen – auch, um den gesellschaftlichen Frieden zu bewahren.

Fakt ist: Unsere lokale Wirtschaft in Bad Kreuznach profitiert seit Jahren von Vielfalt. Zahlreiche Unternehmen in Gastronomie, Pflege, Handwerk und Industrie beschäftigen Menschen mit internationaler Geschichte. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg und zur sozialen Stabilität unserer Region. Ohne sie würde vieles, was unser alltägliches Leben ausmacht, nicht funktionieren.

Bad Kreuznach ist eine offene, tolerante und lebenswerte Stadt – und das soll auch so bleiben. Ein gepflegtes, sicheres Stadtbild erreichen wir nicht durch Misstrauen und Ausgrenzung, sondern durch gemeinsame Verantwortung, gegenseitigen Respekt und eine Politik, die auf Lösungen statt Schuldzuweisungen setzt.

Klimaspaziergang rund um den Appelbach – Ein Austausch mit Europaabgeordneter Jutta Paulus

Am Dienstag, dem 28. Oktober, bieten das Weingut Arno Stumm, der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bad Kreuznach und die Stiftung Lebensraum gemeinsam eine Exkursion rund um den Appelbach an. Start ist um 15 Uhr am Weingut Arno Stumm (Paradiesblick 1, Bosenheim). Zu Gast ist die grüne Europa-Abgeordnete Jutta Paulus aus Rheinland-Pfalz. Sie beschäftigt sich im Europa-Parlament unter anderem mit der Wasser-Rahmenrichtlinie und mit politischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Grundwasserneubildung.

Wer an der Exkursion teilnimmt, kann Spannendes über Bodenbiodiversität und Gewässerökologie lernen. Jung und Alt kommen auf ihre Kosten, denn es können kleine Bodenexperimente wie ein Versickerungstest durchgeführt und Bodentiere in der Becherlupe bewundert werden. Auch ein paar einfache Gewässerproben und Kescher laden zum Mitmachen und Lernen ein.

Aber wir wagen auch den Überblick: Welche Grundwasserneubildungsraten gibt es in dem Gebiet? Was hat der Klimawandel damit zu tun, dass Grundwasserneubildung zurückgegangen ist? Wie kann Landwirten und Winzern geholfen werden, mit den Extremereignissen des Klimawandels zurechtzukommen? Sieht man die Folgen des Klimawandels vielleicht schon an Ort und Stelle, im Boden und im Gewässer? 

Gemeinsam mit Jutta Paulus setzen wir unsere Erkenntnisse in den politischen Rahmen. Die erfahrene Politikerin und Chemikerin wird ihr Wissen mit uns teilen und für Fragen und
Anregungen zur Verfügung stehen. Festes Schuhwerk, am besten Gummistiefel, werden empfohlen. Die Strecke führt vom Weingut Stumm etwa zwei Kilometer am Appelbach entlang Richtung Pfaffen-Schwabenheim und anschließend wieder zurück zum Weingut Stumm, wo man in der Weinstube den Abend ausklingen lassen kann.

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Wir bitten um eine Anmeldung unter 
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Unser neuer Kreisvorstand steht. Am 11.09. wurden unsere Vorsitzenden Michaela Bögner und Lars Medinger im Amt bestätigt. Ebenfalls im Team bleiben Schatzmeister Andreas Karg sowie die Beisitzenden Adrian Nunez, Barbara Bickelmann und Kai Sommer. Neu begrüßen dürfen wir Vanessa Nick als Schriftführerin.

Ein besonderer Dank geht ans Katharina, Luisa, Nanette und Claus die in den vergangenen zwei Jahren unseren Kreisvorstand mir ihrem Einsatz und ihren Ideen bereichert haben.

Gemeinsam wollen wir die GRÜNEN Positionen in Bad Kreuznach weiter stärken – ob beim Einsatz für den Klimaschutz, für eine soziale Stadtentwicklung oder für mehr Bürgerbeteiligung. Es gibt viel zu tun, und wir freuen uns darauf, diese Aufgaben mit einem motivierten Team anzugehen.

💚 Auf eine gute Zusammenarbeit – für Bad Kreuznach und eine lebenswerte Zukunft!

Am Freitag, den 05. September, kamen Frauen aus unserem Kreisverband in Rüdesheim zu einem besonderen Abend zusammen. In einer offenen und wertschätzenden Runde konnten wir uns gegenseitig besser kennenlernen und dabei auch Frauen aus SPD und Linke begrüßen – eine bereichernde Gelegenheit für parteiübergreifenden Austausch und neue Kontakte.

Nach einem interaktiven Kennenlernen geleitet von Stephanie Otto berichteten Gerlinde Huppert-Pilarski, Simone Bopp-Schmid und Juliane Rohrbacher von ihren persönlichen Wegen und Erfahrungen in der Politik. Diese Einblicke gaben wertvolle Anregungen und eröffneten spannende Gespräche über Motivation, Hürden und Chancen des politischen Engagements.

Ein weiterer Höhepunkt war der Impulsvortrag von Regine Kircher-Zumbrink: Unter dem Titel „Die Welt erklären? Das machen wir selbst!“ stellte sie eindrücklich die Unterschiede dar, wie Frauen und Männer Politik gestalten. Dies regte zu intensiven Diskussionen darüber an, welche Veränderungen wir brauchen, um mehr Frauen für die politische Arbeit zu gewinnen.

Abschließend tauschten wir uns darüber aus, wie wir ins Handeln kommen können – welche Unterstützung sich Frauen wünschen und wie unser Kreisverband gemeinsam dazu beitragen kann, dass mehr Frauen den Schritt in die Politik wagen.

Als konkretes Ergebnis haben wir eine Signalgruppe nur für Frauen gegründet. Um beitreten zu können, bitte eine Nachricht an Michaela Bögner (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) oder Vanessa Nick (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.) senden. Wir planen zudem die Eröffnung einer kommunalen Frauengruppe für alle interessierten Frauen aus dem Kreis Bad Kreuznach – unabhängig davon, ob parteizugehörig oder parteilos. Ziel ist es, einen Raum für gegenseitige Unterstützung und gelebte Solidarität zu schaffen.

Es war ein rundum gelungener Abend voller Inspiration, Vernetzung und gegenseitiger Ermutigung - und wird sicher nicht der letzte gewesen sein. 💚

Familie aus El Salvador nicht abschieben

„Wer sich so engagiert integriert wie die Familie Alcantara aus El Salvador, sollte bleiben können“, erklärt Michaela Bögner, Vorsitzende des Kreisverbands Bad Kreuznach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

"Eine Familie mit Kindern braucht Sicherheit braucht, damit die Kinder gut heranwachsen können. In ihrem Herkunftsland droht der Familie Gewalt von Banden. Das dürfen wir nicht ignorieren.

Außerdem braucht unser Landkreis junge Menschen, die arbeiten. Der Vater, Jose Atilio Alcantara, hatte eine unbefristete feste Anstellung, die allerdings aufgrund der Ausreisepflicht jetzt erloschen ist. Seine Frau könnte unbefristet als Altenpflegehelferin arbeiten, wenn sie eine Arbeitserlaubnis bekäme. Beide lernten aus eigener Initiative Deutsch, ein Integrationskurs konnten sie nicht belegen.

Eine Familie abzuschieben, deren Kinder gerade in Kita und Grundschule angekommen sind, ist kein Ausweis von Mitmenschlichkeit. Und dass die Eltern die wirtschaftliche Situation im Landkreis eher stärken als belasten, kann man als Gewinn verbuchen. Wir finden, dass die Ausländerbehörde des Kreises eine eigenständige Verantwortung gegenüber den Menschen hier hat. Es gibt viele Unternehmen, Einrichtungen, Praxen und Behörden im Kreis, gleich ob groß oder klein, die händeringend zuverlässige Mitarbeitende suchten, um ihre offenen Stellen zu besetzen. Das müsste die Ausländerbehörde des Kreises auf dem Schirm haben und ihre Spielräume für Mitmenschlichkeit nutzen. Integrationsengagement und Mitmenschlichkeit gehören zusammen, sie bringen uns allen Gewinn." 

Sehr geehrter Frau Landrätin Dickes,

Menschen, die einen Herz-Kreislauf-Stillstand erleiden, brauchen sofort Hilfe – und zwar noch bevor der
Rettungsdienst eintrifft. Derzeit ist die interventionsfreie Zeit aber noch zu lang.

Smartphonebasierte Ersthelfersysteme haben das Potenzial, die aktuelle Situation deutlich zu verbessern.
Es ist möglich und finanziell leistbar.

Die Kreisverwaltung hat nach unserem Kenntnisstand noch keine Ersthelfer-App im Landkreis Bad Kreuznach
eingeführt. Aus unserer Sicht wäre es sinnvoll, eine solche Community First Responder App im Landkreis Bad
Kreuznach zu implementieren.

Wir bitten Sie daher, die folgenden Fragen in der kommenden Kreistagssitzung zu beantworten:

1. Wie lautet der aktuelle Umsetzungsstand?
2. Wann wird eine entsprechende App im Landkreis Bad Kreuznach verfügbar sein?
3. Welche Finanzierungsmöglichkeiten werden derzeit vom Bund bzw. Land angeboten?
4. Wurden seitens der Kreisverwaltung entsprechende Gespräche geführt?
5. Welche Ergebnisse hinsichtlich einer Finanzierung haben die Gespräche gebracht?
6. Welche Auswirkungen hat das rheinlandpfälzische Rettungsdienstgesetz auf die Finanzierung der App im Landkreis Bad Kreuznach?

Mit freundlichen Grüßen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stefan Boxler
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Wir stehen an der Seite der Polizei, Feuerwehr, Sanitäter:innen & Rettungskräfte. Ihr täglicher Einsatz verdient Respekt, nicht Misstrauen.

Allein 2023 wurden über 46.000 Gewalttaten gegen Polizist:innen registriert – das sind rund 127 pro Tag! Diese Entwicklung ist erschreckend. Und sie zeigt: Unsere Gesellschaft muss besser auf die achten, die für unser aller Sicherheit da sind.

Wir sagen klar:
Pauschale Kritik hilft niemandem.
Wer in Uniform schützt, verdient Vertrauen.
Demokratische Kontrolle? Ja. Pauschalverurteilung? Nein.

Wir Grüne stehen für eine starke, bürgernahe Polizei – und für Einsatzkräfte, die auf politischen Rückhalt zählen können.

Lars Medinger – Direktkandidat für den Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim
Franz Preis – Direktkandidat für den Wahlkreis Bad Kreuznach

Am Sonntagabend, dem 1. Juni 2025, fand im Brühler Hof in Volxheim die Gründungsversammlung des Gemeindeverbandes VG Bad Kreuznach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Während der Versammlung wurden zunächst die Gründung des Gemeindeverbandes sowie die Satzung einstimmig beschlossen. Anschließend wurde ein erster Vorstand gewählt.

In den Vorstand wurden folgende Personen gewählt:
Vorsitzende: Eva Wolfram
Vorsitzender: Sebastian Köpp
Schatzmeisterin: Iris Davroux
Beisitzer:innen: Susanne Brächer, Erik Geibel und Wieland Wittmeier

„Durch die Neugründung wollen wir den zahlreichen engagierten Grünen-Mitgliedern und Interessierten in der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach eine stärkere Stimme geben und zugleich ein Angebot für Austausch, Mitgestaltung und gelebte Demokratie schaffen“, erklärt Sebastian Köpp, der frisch gewählte Co-Vorsitzende.

Der neue Gemeindeverband versteht sich als Plattform für grüne Politik vor Ort. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Klima- und Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit sowie einer offenen und solidarischen Gesellschaft.

Von links nach rechts: Iris Davroux, Eva Wolfram, Susanne Brächer, Wieland Wittmeier, Sebastian Köpp und Erik Geibel

Prof. Dr. Armin Grau: „Reformen verbessern die Versorgungsqualität“

„Die hausärztliche Versorgung wird verbessert und die Versorgungsqualität gestärkt.“ Prof. Dr. Armin Grau, Arzt, Bundestagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestags, informierte in der Alten Grundschule in Bad Sobernheim über die Reformen der Bundesregierung im Gesundheitswesen. Unter den Anwesenden waren auch Fachkräfte aus den Gesundheitsberufen.

„Alle von Hausärztinnen und Hausärzten erbrachten Leistungen werden künftig voll vergütet. Eine Vorhaltepauschale stärkt etwa die Versorgung in Pflegeheimen, eine Versorgungspauschale ermöglicht mehr Termine in Hausarztpraxen“, nannte Armin Grau einige der Punkte, um die Bedingungen attraktiver zu gestalten. „Hausärztinnen und Hausärzte werden immer wichtiger. Sie sind meist die erste Ansprechstation bei gesundheitlichen Problemen und helfen weiter. Es geht auch darum, die Gesundheit der Menschen länger zu erhalten.“

Auch für Kinder und Erwachsene mit Behinderung gebe es Erleichterungen bei der Versorgung mit Hilfsmitteln zur besseren Teilhabe und Mobilität.

Die stationäre Grundversorgung werde flächendeckend und wohnortnah sichergestellt. Insbesondere für ländliche Regionen gäbe es Verbesserungen: Es werde Versorgungszentren geben, in denen stationäre Eingriffe und ambulante ärztliche Behandlungen, wie auch Kurzzeit- oder Übergangspflege erbracht werden können. Sie sollen gemeinsam mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegekräften das Herz der regionalen Gesundheitsversorgung bilden. Diese Krankenhäuser in ländlichen Räumen können an der ambulanten haus- und fachärztlichen Versorgung teilnehmen, wenn es in diesen Regionen zu wenig niedergelassene Ärzte gibt, führte der Gesundheitspolitiker der GRÜNEN aus. Krankenhäuser, die gerade in dünnbesiedelten Regionen für die Versorgung zwingend notwendig sind, erhielten künftig ein Garantiebudget.

Sogenannte Leistungsgruppen sind Kern der Reform für ein modernes Krankenhauswesen. Die Länder sollen sie den Krankenhäusern zuweisen. Mit den Leistungsgruppen sind Vorgaben verknüpft, auch zur Qualität. „Wer einen Schlaganfall erleidet, kann sich darauf verlassen, in einem Krankenhaus mit einer Stroke Unit auf hohem qualitativem Niveau behandelt zu werden“, unterstrich Armin Grau. Er wies darauf hin, dass die Pädiatrie, die Geburtshilfe, die Notfall- und die Intensivmedizin sowie die Stroke Units zusätzliche Zuschläge erhalten.

Finanziert werde diese Strukturreform über einen Transformationsfonds mit einem Umfang von 50 Milliarden Euro und einer Laufzeit von zehn Jahren. Dieser werde je zur Hälfte von den Ländern und der gesetzlichen Krankenversicherung gespeist. Es soll auch eine gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht werden, wenn sich die private Krankenversicherung nicht freiwillig an den Kosten beteiligt.

„Das Gesetz ist Anfang 2025 in Kraft getreten, weitere Regelungen in Form von Rechtsverordnungen folgen Schritt für Schritt“, beendete Grau seinen informativen Vortrag.

Es schloss sich eine intensive Diskussion an. Die aktuelle Situation der Hausärzte sowie des Kirner Krankenhauses standen dabei im Mitteilpunkt.