Neuigkeiten

Eine große Koalition über CDU und SPD hinaus hat mit Macht den Bau des neuen Salinenbades gegen Grüne Stimmen durchgedrückt. Dieses war mit 9,5 Mio € veranschlagt und wurde letztendlich für 18 Mio € fast fertig gestellt, nicht eingerechnet die zusätzlichen Millionen für Parkplätze und Straßenbau nach dem sog. Mobilitätskonzept Salinental. Man musste schon sehr blauäugig sein, wenn man glaubte, dieses neue Bad mit den Vintage-Preisen der beiden alten Bäder betreiben zu können. Die neuen Eintrittspreise dürfen sich nicht an den bisherigen Preisen orientieren, sondern sie müssen betriebswirtschaftlich kalkuliert, an den Preisen der konkurrierenden Bäder und vor allem auch sozialverträglich und ausgewogen gestaltet sein. Auf die Sozialverträglichkeit lohnt es sich sicherlich nochmal einen Blick zu werfen, aber eine Preisgestaltung, die von vorneherein auf regelmäßige große Zuschüsse vertraut, ist zu vermeiden. Der Erfolg des Salinenbades wird von hohen Besucher*innenzahlen abhängen und der Reiz des Bades liegt im Wesentlichen an dem wundervollen Ambiente des Salinentals mit seinen Salinen. Hier und in einer klimaneutralen Erreichbarkeit wäre so mancher € besser investiert als in Parkplätze und Straßenbau. Bürgerinnen und Bürger, Schulen und Vereine freuen sich auf das neue Bad und haben mit Recht hohe Erwartungen, doch auch bei den Nutzungszeiten muss hier im Dialog ein ausgewogenes Verhältnis gefunden werden, denn es gibt nicht mehr Kuchen zu verteilen, sondern von dem einen, frischen Kuchen kann es nur ein angemessenes Stück geben. Wir haben nun bald ein neues Salinenbad und wir sollten im Dialog mit allen Beteiligten mit aller Kraft und guten Ideen diesem Bad zu einer Erfolgsgeschichte verhelfen.

Fraktion Die Grünen im Stadtrat

Andrea Manz, Hermann Bläsius

Auf Einladung des Vorstandes des Ortsverbandes Bad Kreuznach trafen sich im online-Format die neuen Mitglieder und konnten sich bei diesem Treffen mit den Vorstandsmitgliedern und der Fraktion intensiv über die Arbeit vor Ort austauschen. Die Moderation an diesem Abend übernahm Vorstandsmitglied Paul Ngahan, der zur Vorstellung aller Teilnehmenden aufrief, um sich besser kennen zu lernen. Die neuen Mitglieder beschrieben auf Nachfrage ihre Motivation und ihre Entscheidungsgründe für den Eintritt zu den GRÜNEN, wobei bei allen deutlich wurde, dass sie in der aktuellen politischen Landschaft etwas verändern wollen und die Ziele der Grünen für sich als die optimalsten ansehen. Gerade der klimapolitische und der soziale Diskurs hat sie bewogen, diesen Schritt zu tun. Im Gespräch mit den Mandatsträger*innen der Fraktion und des Vorstandes, konnten die neuen Mitglieder etwas über die aktuelle Arbeit erfahren und die damit verbundenen Problematiken und Aktionen. Dieses „Erstgespräch“ in dieser Form wurde von den Beteiligten und vor allem von den neuen Mitgliedern als sehr angenehm und nützlich empfunden und sie freuen sich schon auf eine Fortsetzung. Gleichzeitig haben alle „ Neulinge“ ihre Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit erklärt, was natürlich sehr erfreut aufgenommen wurde. Der große Wunsch aller Beteiligten, sich persönlich und präsent zu sehen und zu erleben, wurde geäußert, da die digitale Form nur ein Notbehelf ist und kein Ersatz für reale Begegnungen sein kann.

Das insgesamt sehr erfreuliche Ergebnis bei der Landtagswahl hat die GRÜNEN in Bad Kreuznach überaus positiv gestimmt und uns in unseren politischen Aktivitäten und Einstellungen bestärkt. Immerhin haben wir einen Zuwachs an Stimmen von stolzen 4% erreicht. Auch in Bad Kreuznach hat sich der Trend mehr als bestätigt, was sich auch bei den Erststimmenstark ausgewirkt hat. Gegenüber 2016 haben wir ein Plus von 4% erzielen können und uns auf gute 11,6% gesteigert. Diesen großartigen Erfolg verdanken wir unseren Kanditatinnen Andrea Manz und Annette Thiergarten, den vielen Helfer*innen und Unterstützer*innen, die mit ihrem starken Engagement und mit enormen Einsatz während des Wahlkampfes in online Veranstaltungen, aber auch mit persönlicher Präsenz am Wahlstand gepunktet haben. Der Erfolg gilt aber auch unseren Wählerinnen und Wählern, die uns trotz fehlender persönlicher Begegnungen ihre Stimmen gegeben haben.

Unsere Kompetenz in klima- und verkehrspolitischen Fragen hat ebenso zu diesem Wahlerfolg beigetragen, wie auch unser überzeugendes und beständiges sozialpolitische Engagement.

Günter Sichau, Vorstandssprecher im Ortsverband Bad Kreuznach

Kehrtwende im ÖPNV

Manchmal reibt man sich verwundert die Augen ob der Kehrtwenden in der Kreuznacher Stadtpolitik:
Ende November 2019 beschließt der Stadtrat mit großer Mehrheit (37 ja, 1 nein, 1 Enthaltung) ein umfangreiches Maßnahmenpaket für einen zukunftsträchtigen ÖPNV in der Stadt Bad Kreuznach: erweiterter Bus-Takt, City- und Spätbusangebote, und natürlich eine Wabe für das Stadtgebiet – Herzensanliegen nicht nur des CDU-Fraktionsvorsitzenden Manfred Rapp. Diese Festlegungen sind maßgebend für die Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt, wonach die Ausschreibung für die Neuvergabe der städtischen Buslinien ab 2022 erfolgt.

Im Sommer 2020 kommt es zur Notvergabe für die Linien 202 und 203, der Stadtrat stellt hierfür Mittel in Höhe von 225.000 Euro für 2021 bereit. Zwei Landkreise bündeln ihre Kräfte und nehmen Fahrt auf für eine Rekommunalisierung des ÖPNV – nur in Bad Kreuznach klemmt’s noch.

Nun beantragt die CDU im Finanzausschuss die vorläufige Sperrung dieser Mittel. Man müsse ja erstmal sehen, wer nach dem 15. April für den Busbetrieb verantwortlich sei?! Und brauche dann vielleicht nicht (alles) zu zahlen!? Vor der Entscheidung, evtl. als Partner mit den Landkreisen zu agieren, beantragt die Fraktionsführung der CDU nun also, die Stadt Bad Kreuznach möge die Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV zurückgeben. Das hieße, die anstehende Notvergabe der Linien 201, 204-206 auf den Kreis zu übertragen, obwohl von dort bereits mehrfach – nicht nur vom Fraktionsvorsitzenden der CDU - zu vernehmen war, dass der Kreis selbst kein besonderes Interesse am städtischen Busverkehr habe und diesen nicht umfassender ausstatten werde als in den anderen Gemeinden. Das kann so nicht Bad Kreuznacher Interesse sein

Ein funktionierender, nutzerfreundlicher ÖPNV gehört zur Daseinsvorsorge. Etwa ein Drittel der Einwohner*innen des Landeskreises lebt in Bad Kreuznach. Die Buslinien 201-206 sind die öffentlichen Hauptschlagadern dieser Stadt, sie binden die Stadtteile an, sichern Ost-West- und Nord-Süd-Verbindungen. Busse tragen wesentlich dazu bei, dass zahlreiche, nicht motorisierte Menschen sich in dieser Stadt bewegen können. Menschen aller Altersgruppen, darunter viele Berufstätige, aber auch Familien, Kinder, Senioren, nicht zuletzt Menschen mit Behinderungen sind auf einen gut getakteten Busverkehr angewiesen. Ein guter ÖPNV bedeutet einfachere Wege, weniger Autoverkehr und ist ein aktiver Beitrag zur Verkehrswende. Kurzum: Guter ÖPNV bringt Lebensqualität.

Die GRÜNEN fordern den Verbleib des ÖPNV in städtischer Trägerschaft: Als Stadt brauchen wir diese Gestaltungshoheit. Wir setzen uns ein für eine Kooperation auf Augenhöhe mit den Landkreisen, um für Bürger*innen hier vor Ort einen attraktiven, modernen Busverkehr zu fairen Konditionen für alle Beteiligten sicherzustellen. Aktuell ist in Teilen der Bevölkerung der Eindruck entstanden, die Busse führen bald nicht mehr. Das ist mehr als fatal. Trotz aller Sorge um einen städtischen Haushalt: Busse für unsere Bürger*innen müssen fahren. Unbedingt. 

Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Markus Lüttger, hat bereits im Vorfeld verlauten lassen, dass der Kreis die Stadt genauso behandeln werde wie auch die anderen Gemeinden im Kreisgebiet. Was bedeutet das z.B. für einen Bustakt? Welche Art von ÖPNV stellen sich manche in der CDU in Zukunft vor für die Hauptachsen in der Stadt? Unterscheidet sich unser Verständnis bei „vernetzt“, „nutzerfreundlich“, „leistungsfähig“, „bezahlbar“? 

Die GRÜNEN lehnen den Antrag der CDU auf Abgabe der kommunalen Trägerschaft ab. Wir wollen Zukunft gestalten – zum Wohl unserer Stadt. Zum Wohl der vielen Menschen, die auf Bus und Bahn angewiesen sind. Darin sehen wir unseren Auftrag als GRÜNE Stadträt*innen. 

Andrea Manz und Hermann Bläsius
Fraktionsvorsitzende

Am 11. März jährt sich zum zehnten Mal die Reaktorkatastrophe von Fukushima. Und vor 35 Jahren explodierte der Atommeiler von Tschernobyl.

Wieviel Opfer allein diese beiden Katastrophen forderten, lässt sich nur schwer beziffern, doch es sind mit Sicherheit mehrere Tausend, die an den Folgen der Strahlung starben - und sterben werden.In Japan werden mehr als 150.000 Menschen niemals wieder in ihre Häuser zurückkehren können. In Tschernobyl wurden über 330.000 Menschen evakuiert. So entstanden Gebiete, die für Jahrzehntausende verstrahlt sind. In denen ein längerer Aufenthalt Menschen den Tod bringt durch das freigesetzte Plutonium. Über dieses Land herrscht für eine Ewigkeit allein Pluto, der Gott der Totenwelt.

Aber auch bei uns in Deutschland sind die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl bis heute spürbar. In Rheinland-Pfalz werden in bestimmten Gebieten erlegte Wildschweine regelmäßig auf Strahlenverseuchung getestet. Und immer wieder liegt der Wert über der zulässigen Dosis, so dass die Kadaver entsorgt werden müssen. Das Bundesamt für Strahlenschutz rät bis heute, dass Schwangere aufgrund der Strahlenbelastung auf den Verzehr von Wildpilzen verzichten sollten.

Doch immer mehr Länder setzten wieder auf Atomstrom, um ihren CO2-Ausstoß zu senken. Dabei gibt es neben dem Risiko einer Kernschmelze nach wie vor noch immer keine Lösung für die Jahrhunderttausende strahlende radioaktive Asche.

Wie aber lässt sich die Energiewende umsetzen, ohne mit dem atomaren Feuer hantieren zu müssen?  Wo stehen wir bei der ökologischen Transformation der Wirtschaft und welche Chancen bieten kommunale Energie- und Klimaschutzkonzepte?

Antworten darauf liefert eine hochkarätig besetzte Online-Veranstaltung der KreisGRÜNEN am 11. März 2021 um 18.00 Uhr.

Es  diskutieren der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Dr. Bernhard Braun, Christoph Benze, Energiepolitiker und Direktkandidat für den Bundestag, der Landtagsdirektkandidat Hans-Joachim Billert sowie der Biologe und Dozent Thomas Brodbeck.

Anmeldung erfolgt unter der Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Vor dem Hintergrund der Diskussion um ein Verbot von Einfamilienhäusern in Hamburg nehmen wir als Fraktionsvorsitzende der Bad Kreuznacher GRÜNEN im Stadtrat wie folgt Stellung:

Ein Parteitagsbeschluss von Bündnis 90/Die GRÜNEN 2019 zur Bauwende lautet: „Einfamilienhäuser verbrauchen besonders viele Ressourcen, da im Vergleich zum Mehrfamilienhaus der Außenhautanteil sehr groß ist, zudem verschleißen sie extrem viel Bauland und Infrastruktur. Immer neue Einfamilienhausgebiete auf der grünen Wiese treiben den Flächenverbrauch weiter an und führen vielerorts gleichzeitig zu leerfallenden und öden Ortskernen. Die wesentliche Steuerungsgröße liegt nicht im Neubau, sondern im klugen Umgang mit dem Bestand: im Umbau, in Werterhaltungsstrategien. Die Weiter- und Umnutzung eines Bestandsgebäudes ist deutlich ressourcenschonender als das Neubauen.“ Gefordert wird ein Schutzstatus im Bodenschutzgesetz „für unversiegelten Boden mit Festlegung eines bis 2035 auf netto-Null sinkenden Flächenverbrauchs, der auf Länderebene zu kontrollieren und durchzusetzen ist.“


Wie stellt sich demgemäß die Lage in Bad Kreuznach aus GRÜNER Sicht dar?

In Bad Kreuznach besteht ein hoher Wohnraumbedarf besonders im Bereich günstiger, bezahlbarer Wohnungen. Um diesem gerecht zu werden, ist es notwendig neuen Wohnraum auf unterschiedlichste Weise zu schaffen. Dabei sind soziale, ökologische und infrastrukturelle Gesichtspunkte zu beachten. Um große Projekte ging es zuletzt beim Projekt in der Humperdinckstraße sowie der Bebauung auf dem ehemaligen Gärtnereigelände östlich der Dürerstraße. Für den sozialen Aspekt wurden u.a. auf unsere Initiative hin eine Quote von 20 bis 25 % für geförderten Wohnraum bei größeren Neubauprojekten eingeführt. Wir würden uns hier eine höhere Quote wünschen – politisch ist dies aber derzeit nicht durchsetzbar.

Ökologisch sind eine Vielzahl von Aspekten zu berücksichtigen, wobei der enorme Flächenverbrauch der letzten Jahrzehnte wie auch das innerstädtische Kleinklima auch in Bad Kreuznach zu beachten sind. Demnach ist der Erstellung von Wohnraum in Bestandsimmobilien, wie z.B. im Bereich des alten Paketlagers der Post, der Vorzug gegenüber Neubaugebieten zu geben. Es gilt also entsprechende Grundstücke/Immobilien im städtischen Bereich zu identifizieren und zu Wohnzwecken zu entwickeln. Ein entsprechender Antrag wurde von uns im vergangenen Jahr eingebracht.

Des Weiteren muss die – möglichst gemeinwohlorientierte – Verdichtung innerhalb der bestehenden Bebauung angestrebt werden, unter besonderer Berücksichtigung der kleinklimatischen Verhältnisse. Unter diesen Voraussetzungen lässt sich in Bad Kreuznach die erneute Ausweisung von Neubaugebieten vermeiden. Ein Verbot zum Bau von Einfamilienhäusern ist nicht sinnvoll, vor allem da es auch ökologisch gute Möglichkeiten mit Vorbildfunktion gibt wie z.B. im SolarQuartier in den Weingärten. Die Weiternutzung und energetische Ertüchtigung von Bestandsimmobilien sehen wir jedoch vorrangig. 
Bei jedem Neubaugebiet wird das Ausmaß des Eingriffs ermittelt und mündet ggf. in Renaturierungsmaßnahmen an anderer Stelle. Dieses Prinzip des Kreislaufsystems bedeutet, dass für Neubaugebiete Ausgleichsflächen ausgewiesen werden müssen. Wir haben im vergangenen Jahr eine Aufstellung dieser Flächen für Bad Kreuznach beantragt, um u.a. auf die Notwendigkeit der Renaturierung aufmerksam zu machen.

Im neuen Grundsatzprogramm der B90/Grünen vom Nov. 2020 findet sich die Formulierung: „Dort, wo viele Menschen zuziehen, muss auch gebaut werden. Es braucht nachhaltiges und flächensparendes Bauen, eine gute Baukultur und eine behutsame Nachverdichtung und Stadtentwicklung unter Wahrung urbaner wie ländlicher Grün- und Freiflächen.“ Diese Aussage ist eins zu eins auf Bad Kreuznach übertragbar. Der Flächenfraß für Wohn- und Gewerbeimmobilien ließe sich auch in Bad Kreuznach noch wesentlich einschränken, indem z.B. ewig bevorratete Flächen für sinnlosen Straßenbau z.B. im Bereich des Kohleweges südlich der Bahnlinie oder im Umfeld des Wassersümpfchens für eine Bebauung entwickelt würden. Eine alternative Verkehrsplanung sowie eine parallele Sozialplanung (Sozialflächen, Kita, Schule, etc.)  sind von vornerein miteinzubeziehen und für eine nachhaltige Ausgestaltung unabdingbar.


Beim Verkauf von öffentlichem Baugrund im Innenbereich muss die Schaffung eines sozialen Mehrwerts einbezogen werden, sei es durch eine gemeinwohlorientierte bauliche Nutzung oder soziale bzw. ökologische Auflagen. Gemischte Nutzungen wie z.B. im Bereich Salinenstraße / Schlossstraße oder dem ehem. Boeckergebäude können dabei durchaus sinnvoll sein. Eine Verzahnung mit der Stadt- oder Quartiersentwicklung ist grundlegend, dafür müssen „Innenentwicklungsgebiete“ im Landesbaugesetz festgelegt werden. Das würde z.B. bei der Weiterentwicklung der Neustadt oder des Pariser Viertels helfen. Gerade hier ist guter, bezahlbarer, familienfreundlicher Wohnraum vonnöten. Wichtig ist, endlich vorzubeugen, dass geförderter sozialer Wohnraum langfristig die Sozialbindung behält und nicht in Eigentumswohnungen umgewandelt werden kann!

In den letzten Jahren sind das Musikerviertel, das ehemalige Studt- und das US Hospital-Gelände, die Bebauung am Kastanienweg, das Neubauviertel in Ebernburg sowie die Weingärten – allesamt mit erheblichen Anteilen an Einfamilienhäusern – entstanden. An der Hermannstraße vor der Lohrer Mühle wird ein weiteres großes Areal erschlossen. Das Interesse am Eigenheim in Bad Kreuznach ist ungebrochen. Dennoch würden wir uns einen Anreiz für  Baugemeinschaften wünschen, wie sie z.B. in München am Olympiapark entstanden sind: Familien, die gemeinsam einen größeren, energieneutralen Wohnblock erstellen und die Freiflächen als Gemeinschaftsraum gestalten und nutzen. Ebenso für genossenschaftliches Bauen und Wohnen, denn gemeinschaftsstiftende Initiativen von Bewohner*innen können Keimzelle sein für zukunftsfähige Projekte im Quartier.
„Es geht keineswegs um ein Verbot von Eigenheimen – sondern darum, den sozialen Bedürfnissen vor Ort bestmöglich gerecht zu werden. Mit dem Blick auf natur- und ressourcenschonendes, energieeffizientes, klimagerechtes Bauen und Wohnen, bei dem Aspekte wie Ökobilanz, Lebenszykluskosten und Recyclingfähigkeit Berücksichtigung finden. Vor allem aber geht es darum, passenden und für alle bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu haben.“, so Andrea Manz und Hermann Bläsius.

Andrea Manz und Hermann Bläsius, Fraktionsvorsitzende