Die GRÜNEN im Ortsverband Guldenbachtal freuen sich über das in Auftrag gegebene Hochwasservorsorgekonzept, aber fordern zeitgleich in einem Antrag die Verbandsgemeindeverwaltung auf die öffentlichen Starkregengefährdungskarten des Landesamtes für Umwelt in der Bauleitplanung zu beachten. Zusätzlich sollen die Ortsgemeinden aktiv von der Verwaltung durch einen Leitfaden für klimaangepasste, vorsorgliche Bauleitplanung, wie er bereits in unserer Nachbar-Verbandsgemeinde vorliegt, unterstützt werden.
"Wir GRÜNE begrüßen die Beauftragung eines umfassenden Hochwasservorsorgekonzepts sehr. Während das Hochwasservorsorgekonzept erstellt wird, können wir bereits auch selbst im Sinne der Vorsorge tätig werden und die öffentlichen Starkregengefährdungskarten in der Bauleitplanung berücksichtigen“ erklärt Kurt Römer Fraktionssprecher der GRÜNEN im Verbandsgemeinderat.
Tim Markovic, Vorstandssprecher des Ortsverbands ergänzt: „Pläne, welche vor 10 Jahren geplant und beschlossen aber noch nicht umgesetzt wurden, müssen dringend an die Gefahren von Starkregenereignissen angepasst werden. Risikovorsorge beginnt auf dem Kartentisch. Ein mögliches Vorbild könnte die Nachbar-Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sein. Gemeinsam mit der Energieagentur hat sie einen praxisnahen Leitfaden für klimaangepasstes Bauen entwickelt und unterstützt damit aktiv ihre Ortsgemeinden – so etwas wünsche ich mir auch für unsere Verbandsgemeinde.“
Zum Hintergrund: Nach einer ersten Vorstellung des Ingenieurbüros Petry zur Königsberger Straße im Stadtrat wurde dieses beauftragt, den Entwurf so zu überarbeiten, dass der Gehweg entsprechend breit und barrierefrei nutzbar sein sollte und der Radverkehr in beide Richtungen möglich sei, nicht zuletzt auch, weil in unmittelbarer Nähe die Seniorenresidenz angrenzt
Im Bauausschuss wurden leider wieder nur Varianten mit einer Gehwegbreite mit Hochbord von ausschließlich 1,26m gezeigt, eine Breite, die in der vom Büro zitierten Richtlinie für die Anlage von Stadtstraße (RASt) so als Gehweg überhaupt nicht vorgesehen ist, weil viel zu schmal.
Die RASt, aber auch andere Regelwerke gehen von einer Mindestgehwegbreite 2,5m aus, in Ausnahmefällen bei sehr geringem Fußverkehr an engen dörflichen Hauptstraßen von 1,5m. Barrierefreiheit ist erst bei einer Mindestreite von 1,8m möglich, die z.B. eine Begegnung zwischen Rollstuhl/Rollator möglich macht.
Da die Realität häufig anders aussieht und der Platz nicht vorhanden, bietet die RASt aus diesem Grund weitere Entwurfsmöglichkeiten und zwar die von Sascha Müller / Bündnis 90-Die Grünen im Bauausschuss mehrfach angesprochene weiche Trennung, auch weiche Separation genannt. In zahlreichen engen Ortsdurchfahrten (mit Temporeduktion auf 30km/h oder Schritttempo) erprobt und von der namhaften Bundesanstalt für Straßenwesen (kurz bast) empfohlen, wird auf eine höhengleiche Pflasterrinne als gliederndes Element gesetzt. Der Gehweg könnte im Falle der Königsberger Straße im engen Bereich auf 1,5m Breite angelegt werden, im Begegnungsfall zwischen Kinderwagen und Rollator wäre ein Ausweichen auf das Pflasterband (Rinne) möglich. Gleiches gilt für den Fahrverkehr. Im seltenen Fall könnte der Lkw-Verkehr so die höhengleiche Rinne mitnutzen, der Radverkehr könnte dort ausweichen.
Durch dieses Element kann somit ein Großteil der Parkplätze beibehalten werden und – anders als von der Bauabteilung behauptet – die Verkehrssicherheit sogar verbessert werden. In der bast-Schrift „Fahrbahnquerschnitte in baulichen Engstellen von Ortsdurchfahrten“ wird das häufige Ausweichen der Fußgänger auf die Fahrbahn bei zu engen Gehwegen unter 1,50 als hohes Sicherheitsrisiko bewertet. Bei Geschwindigkeitsmessungen in der Praxis wurde interessanterweise herausgefunden, dass die Geschwindigkeiten bei weicher Separation durchschnittlich 10km/h niedriger lagen als bei einem Hochbord.
Eine weitere falsche Darstellung schon in der Überschrift: Es geht nicht um eine Fahrradspur sondern darum, eine Einbahnstraße in Gegenrichtung für den Fahrradverkehr zuzulassen. Die immer wieder erwähnte Mindestbreite von 3,5m, um diese für den Radverkehr gegen die Einbahnstraße zuzulassen, ist schon lange (auch rechtlich) nicht mehr bindend, seit über 10 Jahren werden Einbahnstraßen bundesweit auch mit geringeren Breiten (auch unter 3m Breite, wie im Falle der Königsberger Straße) freigegeben, wenn es Ausweichmöglichkeiten gibt. Dies muss auf keinen Fall alle 15-20m sein, es gibt da durchaus prominente Beispiele auch in Bad Sobernheim (z.B. in der Hüttenbergstraße), wo das auch beim Autoverkehr gut funktioniert.
Wir hoffen, dass damit das von Herrn Saueressig kommentierte „Rätsel“ gelöst wurde und gute Planungsbeispiele, die sich in zahlreichen Orten schon seit Jahren bewährt haben, nicht als „fixe Idee“ abgetan werden, vor allem dann, wenn es um eine zukunftsfähige Planung geht, die zukünftig im Rahmen des Klimaschutzes Rad- und Fußverkehr auch in Bad Sobernheim mehr Raum geben muss.
Gez. Sascha Müller, Bündnis 90 Die Grünen Bad Sobernheim, 16.11.2021
Deutlicher Mitgliederzuwachs bei den Grünen spiegelt sich im neuen Vorstand wider. Die Neuwahl des Vorstandes von Bündnis 90/die Grünen des Ortsverbandes Bad Kreuznach stand im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung am Montag, 25.10.2021. Zu Beginn der Versammlung erklärte der langjährige Vorstandssprecher Michael Henke aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl zu stehen. Er freute sich, dass aufgrund der positiven Aufbruchsstimmung bei den Grünen durch neue Mitglieder eine Verjüngung im Vorstand erfolgen könne. Er wolle nun als Mitglied sein Erfahrungswissen auf allen politischen Ebenen gerne weiterhin zur Verfügung stellen. Günter Sichau – Vorstandssprecher – dankte dem sichtlich bewegten Henke in seiner Rede für den unermüdlichen und engagierten Einsatz in den letzten Jahren im Vorstand, aber auch in zahlreichen anderen Funktionen.
Bevor zur Wahl geschritten wurde, berichtete der bisherige Vorstand zu den zahlreichen politischen Aktivitäten. Mit den Veranstaltungen zum Klimaschutz in der Kommune, zum Stadt-Wald im Klimastress und zur Thematik der Abgabe des Jugendamtes begann im Jahre 2019 die Tätigkeit des Vorstandes. Diese konnten alle mit hoher Beteiligung in Präsenz stattfinden. Die Planungen zu den beiden Wahlkämpfen zur Landtagswahl und zur Bundestagswahl 2021 waren danach die bestimmenden Themen, die leider durch die Covid Pandemie nur in online Formaten durchgeführt werden konnten. Durch die Online-Veranstaltungen zum Beispiel zum Thema Wohnen in der Kommune konnten jedoch auch andere Interessierte außerhalb Bad Kreuznachs teilnehmen. Besonders erfreulich sei, dass die Grünen bei beiden Wahlen deutliche Zuwächse in der Stadt hatten. Günter Sichau dankte allen Engagierten für den Wahlkampf und besonders Andrea Manz und Christof Benze, die für die Direktmandate kandidiert hatten. Nach dem positiven Rechenschaftsberichts des Schatzmeisters Carsten Zahn wurde der Vorstand einstimmig entlastet.
Mit den Stadtratsmitgliedern wurde vereinbart, eine kommunalpolitische Halbzeitbilanz zu erstellen und festzulegen, welche Themen noch bearbeitet werden müssen. Dass Themen der Grünen, wie Klimaschutz, Verkehrswende, Flüchtlingspolitik, Grundsicherung und Wohnungsnot nicht nur die Bundesebene bewegen, sondern auch Bad Kreuznach, zeigt sich in der Entwicklung der Mitgliedszahlen. Allein in den Jahren 2020 und 2021 sind 19 neue Mitglieder dazu gekommen, ca. ein Drittel der Mitglieder sind damit neu. Um die Neumitglieder willkommen zu heißen und für eine aktive Mitgliedschaft zu begeistern, gab es persönliche Gespräche, ein Online-Treffen, aber auch einen Stammtisch. Der Stammtisch kam gut an und soll fortgesetzt werden.
Was motiviert sie bei den Grünen Mitglied zu werden? Svenja Eckern sagte hierzu: „Ich habe immer grün gewählt. Bei den wichtigen Themen, die jetzt politisch anstehen, möchte ich gern selbst aktiv werden“. Ein weiteres Motiv ist, dass jüngere Menschen selten gehört werden und damit ihre Lebens- und Arbeitssituation politisch zu wenig Gehör findet. Die grünen Mitglieder sind begeistert über den Zuwachs der neuen Mitglieder. Sie begrüßen die politische Energie, das Engagement, sowie das persönliche und berufliche Erfahrungswissen. Ozan Sat hatte erfolgreiche Gespräche mit Neu-Mitgliedern im Hinblick auf die anstehende Vorstandswahl geführt. Bei der Neuwahl des Vorstandes erklärten sich erfreulicherweise zwei jüngere Mitglieder bereit zu kandidieren und wurden auch einstimmig gewählt.
Für die nächsten zwei Jahre sind als gleichberechtigte Vorstandssprecher*innen gewählt: Svenja Eckern, Jonathan Schneider, Günter Sichau, Ozan Sat und Paul Ngahan. Carsten Zahn wurde als Schatzmeister wiedergewählt.
Die GRÜNEN im Ortsverband Guldenbachtal haben am 21.10.21 ihren neuen Vorstand für zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der bisherige geschäftsführende Vorstand bestätigt.
Zum neugewählten geschäftsführenden Vorstand gehören Karl-Wilhelm Höffler aus Langenlonsheim und Tim Markovic aus Stromberg - beide wiedergewählt als Vorstandssprecher – sowie die bestätigte Schriftführerin Sabine Pütz aus Waldlaubersheim und der wiedergewählte Schatzmeister Claus Antes aus Stromberg. Der Vorstand wird nun durch die Beisitzenden Gerlinde Huppert-Pilarski, Bankkauffrau aus Langenlonsheim, Fritz Hegemann, Jurist aus Windesheim sowie Dietmar Skrobanek, Energie- und Gebäudeberater aus Laubenheim vervollständigt.
"Wir freuen uns über das entgegengebrachte Vertrauen und sehen darin eine Bestätigung unserer guten politischen Arbeit. Ich kann im Namen des Vorstands sagen, dass wir noch viel vorhaben und alle Menschen in der Verbandsgemeinde zur aktiven Beteiligung motivieren möchten", erklärt Karl-Wilhelm Höffler, Vorstandssprecher der GRÜNEN in der Verbandsgemeinde.
Tim Markovic ergänzt: „Die guten Wahlergebnisse für uns in unserer Verbandsgemeinde zeigen, dass wir gemeinsam mit unseren Fraktionskolleg*innen viele wichtige Themen, wie Klimaschutz und Hochwasserschutz für die Menschen vor Ort angesprochen und diskutiert haben. Diesen erfolgreichen Weg wollen wir weiter gehen und möglichst viele Menschen für unsere Ideen einer nachhaltigen Zukunft begeistern“
Seit über einem Jahre ist REAL geschlossen, Hand aufs Herz: Haben Sie ihn wirklich vermisst? Nein? Kein Wunder! Es gibt bereits jetzt ein Überangebot an Lebensmittelfachmärkten. „Aber wir ersetzten doch einfach den alten REAL“, wird häufig gesagt. Nein, denn der Vergleich mit dem damaligen REAL-Markt hinkt. Dieser zog mit ganz anderen Sortimenten im Elektro-, Kleidungs- und Sportsegment eine zusätzliche Zielkäuferschaft an und generierte einen Mehrwert für Bad Sobernheim. Ganz davon abgesehen, handelte es sich schon damals um ein Überangebot, da REAL und vormals WALMART jahrelang an der Rentabilitätsgrenze kratzten und das ohne REWE/Aldi Waldböckelheim, REWE/Netto Meisenheim und der Erweiterung von LIDL in Bad Sobernheim.
Hinzu kommt der Wandel der Zeit: Großflächige Einzelhandelsbetriebe in Randlage sind nicht mehr zeitgemäß und langfristig nicht nachhaltig, da sie nur mit dem Auto erreichbar sind und Flächen „fressen“. Kaum Berücksichtigung findet der Internethandel, der auch im Lebensmittelbereich langsam Fuß fasst. Es hat den Anschein, hier gehe es einzig und allein um Verdrängungswettbewerb, ohne Rücksicht auf Verluste und die wird es geben. Daher lohnt sich ein fiktiver Blick in die gar nicht mehr so weite Zukunft….
Bad Sobernheim im Jahre 2030: Klimaneutralität ist auch in Bad Sobernheim angekommen, die Menschen fahren mehr Fahrrad, lassen ihr Auto öfter stehen. Die 2022 ohne besonderen architektonischen Anspruch gebaute „Schuhschachtel mit großem Parkplatz davor“ mit EDEKA, Aldi und dem DM-Drogeriemarkt wirkt wie ein Relikt aus dem vergangenen Jahrtausend. Bad Sobernheim schaut neidisch auf andere Märkte, die mit Wohnbebauung kombiniert/aufgestockt wurden und ökologischen Ansprüchen genügen, wie z. B. ein 2021 gebauter REWE-Markt in Wiesbaden Erbenheim, klimafreundlich mit eigener Dachfarm. Die Idee einer Einkaufsvielfalt, kurzer Wege zu Fuß und mehr Arbeitsplätze hat sich in Bad Sobernheim leider nicht bewahrheitet. Stattdessen gibt es mehrere neue „Bauruinen“ und unliebsamen Entwicklungen.
Das Aldi-Gebäude am Johannisplatz, das noch Ende 2020 umgebaut wurde, steht seit über 7 Jahren leer. Die Menschen, die dort vorher vom Zentrum oder dem umliegenden Wohngebiet fußläufig einkaufen konnten, nutzen nun den Pkw. Die Getränke- und Wildkammer verloren viel Laufkundschaft und denken über andere Standorte nach.
Der neue Drogeriemagnet DM hatte bereits 2023 den innenstadtnahen ROSSMANN (alte Post) verdrängt und verursachte dort einen weiteren Leerstand. 2026 konnte ein 1 Euro-Schnäppchen-Laden die Lücke schließen. REWE mutierte 2028, ähnlich wie der Supermarkt im Felkecenter vor vielen Jahren, aus Rentabilitätsgründen zu einem Discounter ohne Bedientheke. Netto aus der eigenen EDEKA-Gruppe konnte sich dadurch ab 2029 nicht mehr am Standort halten und musste schließen.
Durch diesen sogenannten Trading Down-Effekt schlossen weitere Einzelhändler in der Innenstadt und in Innenstadtnähe endgültig.
Zurück ins Jahre 2021: Der sicherlich überspitzte und vage Blick stimmt wahrlich nicht hoffnungsvoll. „Wir Bündnis 90/ Die Grünen setzen uns für eine nachhaltige und flächensparende Stadtentwicklung ein“, so Stadtplaner Sascha Müller, Mitglied des Stadtrats: „Wir können und wollen den Wettbewerb natürlich nicht verhindern, auf der anderen Seite müssen aber auch bestimmte und zukünftig viel höhere Bau- und Planungsstandards Berücksichtigung finden,.
Und ganz wichtig: Die Bevölkerung sollte auf mögliche Konsequenzen hingewiesen werden, die auf den ersten Blick sonst nicht erkennbar wären.
Gez. Sascha Müller, Bündnis 90 Die Grünen Bad Sobernheim, 13.10.2021
"Wir GRÜNEN möchten so schnell wie möglich ein Hochwasservorsorgekonzept und weiterführende Klimaanpassungsmaßnahmen für eine nachhaltige Dorf- und Stadtentwicklung umsetzen. Der Blick ins Ahrtal genügt, um festzustellen, dass die anhaltenden Klimaerhitzung mit ihren Extremwetterereignisse wie Starkregen oder auch Dürren zu einer akuten Gefahr für uns alle werden kann. Wir müssen deshalb unsere Kommunen bestmöglich darauf vorbereiten. Dies beginnt bereits mit einer vorrausschauenden, nachhaltigen Planung und Flächenausweisung", stellt Kurt Römer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im VG Rat fest. "Ich bin davon überzeugt, dass alle im Rat unsere Region risikoarm und sicher weiterentwickeln wollen. Deshalb fordern wir, dass die Planungsgrundlagen in der Flächennutzung und Bauleitplanung durch die Karten der Starkregengefährdung ergänzt und angepasst werden. Wir tragen schließlich eine Verantwortung für unsere Bürger*innen und Bürger", mahnt Römer.
Mitglied des Bundestags Tabea Rößner und Bundestagskandidat Christoph Benze werden an unserem Wahlstand zu Gast sein. Ins Gespräch kommen können die Bürger*innen mit ihren Fragen zum Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem gibt es weiteres Informationsmaterial. Zur Auflockerung und zum Genuss spielt die bekannte Musikgruppe „Die vier Leit“ aus Meisenheim. Mit dieser besonderen Aktion, möchten wir die letzte Woche des spannenden Wahlkampfes gestalten und fortführen. Wir würden uns sehr freuen, viele Menschen am Wahlstand zu sehen und zu hören.
Der CSD fand 2021 wieder in Bad Kreuznach statt und war sehr gut besucht. Die GRÜNEN Bad Kreuznach waren als Untersützer dabei und mit einem Infostand bei der Abschlussveranstaltung von 13 bis 18 Uhr am Kornmarkt vor Ort. Am Stand konnte man sich über GRÜNE Positionen zum Thema Queerpolitik informieren. Aber auch andere Themen wurden lebhaft diskutiert. Besonders gefreut haben wir uns natürlich, dass unser Direktkandidat Christoph Benze vor Ort war und Fragen der Bürger*innen gerne beantwortet hat.
Wir laden alle Mitglieder und Freund*innen ein, uns bei den kommenden Wahlständen zu besuchen und vielleicht sogar zu unterstützen. Bei allen Terminen ist selbstverständlich auch unser Bundestagskandidat Christoph Benze vor Ort und beantwortet gerne Eure Fragen. Termine: 11.09., 18.09., 25.09.
Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen begrüßt die Aussage der CDU-Fraktion, dass der Pop-up-Radweg in der Gensinger-Str. grundsätzlich hilfreich ist und nun in einen normalen Radweg umgewandelt werden sollte. Damit unterstützt die CDU, die schon seit langer Zeit von den Grünen geforderte Verkehrswende.
Die Grünen fordern allerdings auch die Weiterführung der Radverbindung in Richtung Michelin sowie die Anbindungen zum Schulzentrum Röka und in die Wöllsteiner-Straße. Eine Vernetzung bzw. Weiterführung der Radwege sorge für mehr Sicherheit von Radfahrer*innen im Straßenverkehr ist Hermann Holste von den GRÜNEN Bad Kreuznach überzeugt. Somit schaffe man einen weiteren Anreiz, damit mehr Menschen auf das umweltfreundliche Rad steigen. Dies sei ein wichtiger Baustein, damit die aus Klimaschutzgründen notwendige Verkehrswende gelingen kann.
