Neuigkeiten

Ortsverband Nahe-Glan

Anerkannter „Kur- und Heilwald“ im Stadtforst Bad Sobernheim

Die Grünen im Stadtrat Bad Sobernheim unterstützen ausdrücklich das Vorhaben von Stadt und Verbandsgemeinde Nahe Glan, im Sobernheimer Stadtforst einen Heil- und Aktivwald einzurichten. Sie verfolgen darüber hinaus eine Höherqualifizierung des Waldgebietes durch die Anerkennung als Kur- und Heilwald gemäß § 20 Landeswaldgesetz sowie der Landesverordnung an Kur- und Heilwälder, die seit Januar 2021 vorliegt. Die Anerkennung biete Vorteile sowohl für die Nutzer durch evaluierte medizinische Indikationen als auch für die Anbieter (Werbemaßnahmen, Chance der Tourismussteigerung). Im Vergleich dazu sei der Begriff Heil- und Aktivwald ein rechtlich nicht geschützter Phantasiebegriff. Bereits im Juni 2020 hatte der Stadtrat Bad Sobernheim dem Antrag der Grünen zugestimmt, das Konzept auf die Anerkennung als Kur- und Heilwald zu überprüfen. In Deutschland haben derzeit Heringsdorf in Mecklenburg-Vorpommern und seit Mai 2021auch Lahnstein in Rheinland-Pfalz einen   staatlich anerkannten Kur- und Heilwald.       

Die Ratsgrünen untermauern ihre Forderung nach einer höheren Qualifizierung damit, dass Bad Sobernheim als Felke-Heilbad staatlich anerkannt ist (§ 3 Landes-Kurortgesetz) und die Felke-Kur für ein breites Krankheitsspektrum* empfohlen werde (www.ferienregion-nahe-glan.de). Deshalb sei es richtig zu prüfen, ob das vorliegende Konzept „Felke Heil- und Aktivwald“ nicht auch die Anforderungen für einen staatlich anerkannten Kur- und Heilwald nach Landeswaldgesetz und Landesverordnung erfülle.

„Bad Sobernheim hat schon heute das Alleinstellungsmerkmal `Felke-Kurbad´; Ein hochwertiges Angebot anerkannter Therapieprogramme auf der Grundlage von Indikationsgutachten ist daher erstrebenswert. Die Kurhäuser und die Asklepios-Katharina-Schroth-Klinik bieten hierfür gute Voraussetzungen, “, so Christiane Baumgartl-Simons, Vorsitzende Grüne-Ratsfraktion Bad Sobernheim.  Bisher haben nur Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz gesetzliche Vorgaben für Kur- und Heilwälder. Kommunen mit einem staatlich anerkannten Kur- und Heilwald sind Heringsdorf in Mecklenburg-Vorpommern und Lahnstein in Rheinland-Pfalz. Das qualifizierte Vorgehen von Lahnstein (Beauftragung von Indikationsgutachten, Kooperationsvereinbarungen mit Heringsdorf, frühzeitiges Einbinden der Landesregierungen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz) hat die Aufnahme des Begriffes Kur- und Heilwald in das Landeswaldgesetz sowie die Festlegung der Kriterien in einer Rechtsverordnung veranlasst

Filetstück „Altes Rewegelände“ und „Synagogenplatz“ muss Leuchtturmprojekt werden

Unter den Voraussetzungen, dass in Bad Sobernheim Wohnraumbedarf besteht, und die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt das Projekt MEHRFAMILIENHAUS realisieren soll, verweist die Sobernheimer Ratsfraktion B90/Die Grünen erneut auf wichtige Kriterien, die es bei der Planung und Umsetzung einzuhalten gelte. Diese Kriterien seien – mit Blick auf Klimaschutzziele und Verantwortung für zukünftige Generationen – nicht verhandelbar.
Für die Wohnbebauung stehe im Zentrum der Neubau eines Passivhauses bzw. eines Energie-Plus-Hauses als mehrgeschossiges Wohnhaus. Eine moderne, energiesparende Bauweise mit umweltfreundlichen, nachhaltigen Materialien bzw. nachwachsenden Rohstoffen seien hierbei zentrale Elemente; Dies sei auch aus sozialen Gründen geboten, um die Nebenkosten (Energie, CO2 Abgabe) für die Mieter möglichst gering zu halten. Weitere Kriterien für den Neubau seien die Einbeziehung der Kreislaufwirtschaft, die Nutzung recycelter Materialen sowie die Einholung staatlicher Fördermittel.
Für den gesamten Platz im Umfeld der Synagoge sei die Reduzierung des Kfz-Stellplatzbedarfs und der Verkehrsfläche durch entsprechende Mobilitätsservices zu verfolgen (z.B. Carsharing, hochwertige Fahrradabstellanlagen, E-Ladesäulen, Ablöse + Nutzung vorhan-dener Abstellmöglichkeiten in der Nähe); Der Versiegelungsgrad der Freiflächen seien so gering wie möglich zu halten.
Nach Ansicht der Grünen Ratsfraktion Bad Sobernheim müsse die Entwicklung des Synagogenumfeldes in jedem Fall der prominenten innerstädtischen Fläche im Umfeld von historischen Gebäuden Rechnung tragen. Das sei aber nicht alles! Zusätzlich müssten auch die Bedürfnisse und der Bedarf der zukünftigen Bewohner:innen sowie der freiberuflich Tätigen in den Planungen berücksichtigt werden.

„Der Synagogenplatz hat die Chance zu einem Leuchtturmprojekt für Bad Sobernheim zu werden, sowohl aus städtebaulicher Sicht als auch aus Klimaschutzgründen“, so Sascha Müller, Ratsmitglied B90/Die Grünen. „Wir hoffen sehr, dass wir im Stadtrat eine Mehrheit für unsere Sachargumente finden. Wohnbebauung und gesamte Gestaltung des Synagogenplatzes müssen zwingend eine Einheit bilden. Denn für eine nicht nachhaltige 08/15-Wohnbebauung ist der Synagogenplatz einfach zu kostbar“ schließt Christiane Baumgartl-Simons, Vorsitzende Grüne Ratsfraktion

Innenstadtverkehrskonzept der Stadt Bad Sobernheim lässt Priorisierung von Rad- und Fußverkehr vermissen!

Eigene Ideen, Grundlage Openstreetmap

Viele der seit über 15 Jahren von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Probleme und Ideen werden auch vom planenden Büro R+T aus Darmstadt erkannt. Sowohl für das Büro als auch für den Bürgermeister ist die Struktur der Innenstadt NICHT für den Kfz-Verkehr konzipiert und muss daher für den Fuß- und Radverkehr optimiert werden. Wir sehen das genau so. Die Aufenthaltsqualität muss gesteigert und wichtige städtebauliche Eingangsbereiche wie Obertor und Bahnhof verbessert werden.

Allerdings führen alle der drei im Verkehrskonzept aufgeführten Varianten zu einer Reduzierung bzw. Auflösung des Fußverkehrsbereichs und dadurch zu weniger Aufenthaltsflächen für Rad- und Fuß, zu einer höheren Durchlässigkeit des Kfz-Verkehrs und damit schlussendlich zu einer erhöhten Attraktivität des motorisierten Verkehrs im Zentrum. Die Stadtratsfraktion der Grünen schlagen Folgendes vor:

  • Die Erreichbarkeit der Innenstadt ist auch weiterhin mit dem Kfz-Verkehr gegeben. Alle Punkte der Innenstadt können immer noch von den vorhandenen Parkplätzen innerhalb von 2-3 Minuten bequem zu Fuß erreicht werden, von den Langzeitparkplätzen innerhalb von 5min. Eine Belieferung ist durch entsprechende temporäre Öffnung bzw. Ausnahmegenehmigung gegeben. Eine Anfahrbarkeit der privaten Parklätze ist durch Ausnahmegenehmigungen möglich.
  • Die bereits jetzt in Ansätzen vorhandenen Schleifenlösungen aus allen Himmelsrichtungen (Norden, Westen, Osten, 3*Süden) sollten konsequent weiterentwickelt werden. Bauliche Barrieren müssen eingebaut werden, um ein illegales Durchfahren von (zukünftigen) Fußgängerbereichen zu verhindern bzw. unattraktiver zu gestalten. Dort wo eingefahren wird, sollte auch wieder ausgefahren werden, um die Orientierung v.a. für Ortsfremde zu erleichtern. Um eine verbesserte Orientierung zu erleichtern, sollte die wegweisende Beschilderung überprüft und ggf. angepasst werden.

Hier findet sich die Gesamtstellungnahme, der Abschlussbericht (Entwurf) wurde zusätzlich kommentiert und dem Büro R+T zur Verfügung gestellt.

Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf

Ohne Skandale und mit Plan gehen die Grünen mit einem innovativen Wahlprogramm (Entwurf) in die Bundestagswahl. Der Slogan: „Deutschland – Alles ist drin“ spiegelt die Gewissheit wider, dass in diesem Land alles stecke, was wir brauchen, um die Krisen und Herausforderungen der Gegenwart und auch nahen Zukunft zu bewältigen. 

 

Antrag für Klimaschutzmanager:in in der Verbandsgemeinde

Die Grüne Stadtratsfraktion bestärkt mit Ihrem Antrag noch einmal die Wichtigkeit zur Einrichtung der Stelle eines/r Klimaschutzmanager:in in der Verbandsgemeinde.

Grün heißt: Zukunft gestalten statt Altes verwalten

Grüne-Ratsfraktion Bad Sobernheim zum Haushalt 2021/2022 sowie zum Kommentar Sascha Saueressig (Öffentlicher Anzeiger, 17.03.2021, Kreis Bad Kreuznach, Seite 16)

 

Thomas Neumann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Bad Sobernheim, hat in seiner Haushaltsrede am 15.03.21 zur fehlgeschlagenen Polymer-Expansion Schuldzuweisungen an die Gegner der Ansiedlung nördlich der B41 (Gebiet „Vor der Haardt“) verteilt. Diese Ratsmitglieder hätten riskiert, dass industrielle Arbeitsplätze in Bad Sobernheim verloren gehen. Mit diesen Beschuldigungen tritt Neumann aber am Ziel vorbei. Ebenso wie Redakteur Sascha Saueressig. Er kommentierte die Stellungnahme der Fraktionen zum Haushaltsplan 2021/2022 (Öffentlicher Anzeiger, 17.03.2021, Kreis Bad Kreuznach, Seite 16) folgendermaßen:

„…Getreu dem Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!´ werden Wünsche formuliert, wie sich die Stadt künftig aufstellen soll. Es braucht Arbeitsplätze, aber bitte ökologisch und klimaverträglich. Industrie ist willkommen, aber bitte im Soonwald, wo sie nur Fuchs und Hase ertragen müssen. Und wer attraktive Wohnungen sucht, der findet kaum noch Bauplätze. Ein Zukunftsforum mit einer ergebnisoffenen Analyse, welche Flächen für welche Entwicklung die Stadt in ihren Grenzen noch hat, wäre wünschenswert. Dumm nur, dass die Argumente, was nicht geht lautstark zuerst kommen…“

Einer Überprüfung, ob der Standort nördlich der B41 überhaupt möglich ist, haben sich die Grünen nicht verweigert. Leider wurden – nach einer Begehung des Gebietes durch LBM, Stadtbürgermeister und VG-Bürgermeister – keine Ergebnisse dem Rat oder der Öffentlichkeit mitgeteilt. Vermutlich zeigte sich schon da, dass eine Erschließung nur über die entfernte K20 möglich ist und somit das Bauland unverhältnismäßig teuer wird. Eine Aussage der Werke, wohin das ganze Oberflächenwasser soll, fehlt bis heute.

Die grüne Stadtfraktion hat im Gegensatz zu manch anderer Partei das direkte Gespräch mit Polymer gesucht und sich persönlich über andere Möglichkeiten und Alternativen ausgetauscht. Die Ansiedlung im TRIWO-Gewerbepark Pferdsfeld wäre in der Schaden-Nutzen-Abwägung eine zukunftsverträgliche Lösung gewesen. Hier will Polymer ja sogar ihren Bio-Kunststoff SoBiCo vorrübergehend produzieren.

Die Grüne-Ratsfraktion hat in der Schlussabstimmung zurecht gegen die Ausdehnung von Polymer im Gebiet „Vor der Haardt“ gestimmt – ebenso wie die FDP-Fraktion und einzelne SPD- sowie CDU-Ratsmitglieder. Denn dieser Ansiedlungsort beeinflusst Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit nachweislich negativ. Im November 2020 kommt die Kreisverwaltung Bad Kreuznach in ihrer Landeplanerischen Stellungnahme zum Schluss, dass die erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet nördlich der B41 keinesfalls für die beanspruchten 15 ha sondern max. für 10 ha in Betracht komme. Und zwar außerhalb des Vorranggebietes Grundwasserschutz und des regionalen Grünzugs. Im Januar 2021 hat die Polymer-Holding die Expansion am Standort Bad Sobernheim „Vor der Haardt“ selbst aufgegeben und zwar nicht wegen der Nein-Stimmen im Stadtrat! Sondern weil andere Kommunen bereits erschlossene Gewerbegebiete ausgewiesen haben.    

Wir Grüne wollen, dass Bad Sobernheim sich Klima verträglich aufstellt und entwickelt. Das schließt keinesfalls Industrie- und Gewerbeansiedlungen aus. Sie müssen zusätzlich den Felke-Kurort stärken und die Klimaziele verfolgen. Das ist keine leichte, aber alternativlose und überfällige Aufgabe und mit Unterstützung durch einen/eine Klimamanager*in verfolgt werden muss.

Herr Neumann, Herr Saueressig, neue Denkansätze führen weiter, Schuldzuweisungen an Vorausdenkende greifen zu kurz. Herr Saueressig, was genau wäre ihr Kommentar gewesen, wenn wir Grüne mit „Ja“ gestimmt hätten? Und anschließend den Dämpfer durch die Fachstellungnahme des Kreises bekommen hätten?  

Wir sagen ein herzliches Dankeschön…

an alle, die uns bei der Landtagswahl gewählt und unterstützt haben. Auch hier in der Verbandsgemeinde haben wir von allen Parteien die höchsten Zugewinne gegenüber der Landtagswahl 2016.

https://www.wahlen2021.rlp.de/de/ltw/wahlen/2021//ergebnisse/0001331000000.html

Heiße Phase des Wahlkampfs

In der VG Nahe-Glan wurden dieses Mal in ALLEN Gemeinden Wahlplakate gehängt! An dieser Stelle nochmals vielen Dank an alle Beteiligten!!! Das waren: Barbara, Bernadette, Claus, Frank, Gerald, Kai, Karin, Kirstin, Maria, Nicola, Peter, Susanne, Volker, Zoe!

Hier eine bunte (nicht abschließende) Auswahl

Weinbau in Zeiten des Klimawandels

Winzer*innen der Region über Auswirkungen des Klimawandels

Um deutlich zu machen, dass der Klimawandel auch in der Nahe-Glan Region angekommen ist, haben wir ,,B90/ Die Grünen im OV Nahe Glan’’ eine Arbeitsgruppe gebildet, um die Folgen des Klimawandels in Land-, Forst- und Weinwirtschaft aufzuzeigen. 

Den Klimawandel gibt es nicht? Schon mal mit Menschen aus Land- und Forstwirtschaft oder Weinbau gesprochen? Der Klimawandel hat definitiv Auswirkungen auf den Weinbau! Davon sind wir spätestens, nachdem wir die Fragebögen der Winzer*innen ausgewertet haben überzeugt. Sie berichten uns, dass sie seit 1990 sichtbare Veränderungen erleben. Früher habe es nie mehr als zwei trockene Jahre in Folge gegeben. 2020 sei nun aber bereits das dritte trockene Jahr in Folge.

“Was dies für nächstes Jahr (2021) bedeutet weiß ich nicht und wird es gar ein viertes trockenes Jahr geben?”
Winzer Nahe-Glan

Der Klimawandel und die steigenden Temperaturen wirkten sich bisher eher positiv auf den Weinanbau aus, da die Trauben früher (60-80er Jahre) oft nicht richtig reif wurden und die Weine dadurch von geringerer Qualität waren. Allerdings beginnt sich der Bogen langsam zu überspannen und bei weiterem Fortschreiten und noch höheren und langanhaltenden Temperaturen würden die bisherigen Vorteile ins Negative umschlagen. Zudem beobachten sie, dass Wetterereignisse, wie zum Beispiel Starkregenereignisse und längere Trocken-/Hitzephasen, intensiver werden.

Zu heiß führt zu Verbrennungen und zu wenig Wasser bedeutet Stress für die Reben. Zusätzlich begünstigt der Klimawandel den Befall mit Krankheiten und Schädlingen. Ein Beispiel dafür ist die wärmeliebende Kirschessigfliege, die 2008 erstmals in Südeuropa entdeckt wurde und ursprünglich aus Asien stammt. Seit 2014 haben Winzer die Kirschessigfliege auch in den Weinbergen entdeckt. 

,,Die Kirschessigfliege hat im Jahr 2014 recht große Schäden angerichtet!’’
Winzer Nahe-Glan

Auch die Entwicklung von Pilzerkrankungen ist Wärme und Nässe abhängig und wird sich daher tendenziell verschärfen. Andere Pilzkrankheiten hingegen werden durch die Klimaveränderung schwächer. Den einen Weg, um den klimatischen Veränderungen entgegenzuwirken, gibt es nicht! Vielmehr ist es eine Vielzahl an kleinen Stellschrauben wie zum Beispiel der Wechsel der Rebsorte, Veränderung der Bodenbeschaffenheit oder verstärkt in Bewässerungssystem zu investieren.

,,Das kostet natürlich alles Zeit und (nicht wenig) Geld!”
Winzer Nahe-Glan

Zwar sind klimatische Veränderungen kein Phänomen der Gegenwart. Der Unterschied allerdings ist die Geschwindigkeit, in der sie geschieht und die Tatsache, wer die Verantwortung dafür trägt.

Ob der Weinbau Schaden nimmt, ist laut der Meinung der Winzer nach schwer abzuschätzen. Auf jeden Fall stehen die regionalen Winzer vor neuen Herausforderungen. Schließlich wird es schwer auf kargen Böden ökonomisch Wein zu erzeugen, da der Aufwand in keinem Verhältnis zum Ertrag steht.

“Sollte dauerhaft das Wasser der begrenzende Faktor sein, könnte das langfristig zum Rückgang des Weinbaus führen.”
Winzer Nahe-Glan

Insgesamt sind die Winzer sich einig das der Klimawandel den Weinbau in Zukunft nicht bedroht. Das hänge von der Anpassungsfähigkeit der einzelnen Winzer ab. Jedoch wird sich der Druck auf die deutsche Weinbaulandschaft erhöhen.

Klimaschutzmanagement jetzt!

Seit Jahren setzt sich der Ortsverband der Grünen für ein „Klimaschutzmanagement“ in unserer Verbandsgemeinde (VG) ein.

Nun wurde es endlich konkreter. Auf Initiative unseres Ortsverbandes hatte der Umweltausschusses der VG Nahe-Glan zu diesem wichtigen Thema virtuell getagt. Um auch in unserer Verbandsgemeinde zukünftig zielgerichteter Klimaschutz zu betreiben, sprachen Frau Sarah Bernhardt-Vautz von der Energieagentur Rheinland-Pfalz und Herr Markus Forschner (Klimaschutzmanager Verbandsgemeinde Bodenheim) in der Digitalen Runde über Möglichkeiten, Kosten zur Schaffung einer Stelle im Bereich Klimaschutzmanagement.

Nun soll der Ausschuss gemeinsam mit dem Klimaschutzmanager des Kreises und der Verwaltung eine solchen Stelle ausgestalten und dem VG-Rat zur Entscheidung geben. Wir berichten.

Der Kreisverband in Social-Media