GRÜNER Klimaschutz-Antrag wurde im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr mit großer Mehrheit beschlossen
08.05.2019
Der Antrag der GRÜNEN Bad Kreuznach vom 29.01.2019 zur Erstellung eines aktualisierten Klimaschutz-Konzepts für unsere Stadt wurde gestern im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr mit großer Mehrheit beschlossen. Jetzt geht die Vorlage in den Stadtrat und es ist zu erwarten, dass die Vorlage auch dort die Mehrheit erhält.
U.a. beinhaltet der Antrag folgende Forderungen:
Die Stadt Bad Kreuznach muss sich zum Schutz des globalen Klimas zu folgenden Zielen verpflichten:
- Die CO₂-Maßnahmen werden alle 5 Jahre um 10% verringert – gleichbedeutend mit der Halbierung der Emissionen pro Einwohner bis 2030 (vgl. Basisjahr 1990)
- Emissionen auf 2,5 t CO₂-Äquivalente pro Einwohner und Jahr senken – dabei gilt es, durch Energieeinsparungen, Energieeffizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien gemeinsam mit indigenen Völkern Klimagerechtigkeit anstreben
- Unterstützung von Klimaschutzmaßnahmen, Bewusstseinsbildung und Verzicht auf die Verwendung von Tropenholz
Außerdem soll ein*e Klimaschutzmanager*-in soll eingestellt werden.
Hier gehts zum vollständigen Antrag
Einladung zu einer naturkundlichen Wanderung zum Rheingrafenstein am 11.05.2019
30.04.2019
„Naturschönheiten bewahren – für einen umweltschonenden Tourismus“
Unter diesem Titel laden die GRÜNEN Bad Kreuznach am Samstag, den 11. Mai 2019, um 14.30 Uhr ein. Treffpunkt ist an der Fußgängerfähre im Kurpark von Bad Münster.
Diplom-Biologe Dr. Erwin Manz wird die Führung übernehmen. Er wird die Besonderheiten von Landschaft, Pflanzen- und Tierwelt erläutern. Es geht um die biologische Vielfalt in der Region und auch um deren Bedeutung für den Tourismus.
GRÜNE informieren Samstags am Wahlstand: von 10 bis 13 Uhr in der Fußgänger*innenzone
27.04.2019
Gut gelaunte GRÜNE informieren Samstags an ihrem Wahlstand in der Mannheimer Straße über ihr Wahlprogramm und diskutierten mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Neben zahlreichen Wahlprogrammen werden Windrädchen und Blumensamen verteilt. Am 11.5., 18.5. und 25.5. sind wir wieder vor Ort.
Letzter Freitag im Monat 17 Uhr – Critical Mass-Tag
26.04.2019
Die Critical Mass Bewegung, die kritische Masse von Fahrradfahrer*innen, setzt sich weltweit dafür ein, dass der Straßenraum gerecht aufgeteilt wird, so auch in Bad Kreuznach.
Grüne nehmen immer wieder daran teil und möchten an dieser Stelle auch nochmal darauf hinweisen.
An jedem letzten Freitag im Monat treffen sich Fahrradfahrer*innen um 17 Uhr vor dem Bahnhof und fahren ca. 1 Stunde in einer Gruppe durch die Stadt, um für eine bessere und sicherere Fahrradinfrastuktur zu werben.
Der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) und das Climate Action Network (CAN) haben mal nachgeschaut, wer in der Vergangenheit im Europaparlament klimafreundlich abgestimmt hat.
Ökologisch, demokratisch, sozial: GRÜNE stellen Wahlprogramm für den Stadtrat vor
23.04.2019
Wie eine gute Zukunft für ein lebenswertes Bad Kreuznach aussehen soll, ist der GRÜNEN-Ortsgruppe klar: ökologisch, demokratisch, sozial ist das Motto für den Kommunalwahlkampf.
Das Wahlprogramm der GRÜNEN gibt Aufschluss über konkrete Ziele und Ideen für die kommenden fünf Jahre im Stadtrat. Eine zentrale Forderung der GRÜNEN ist das Salinental als grüne Lunge der Stadt zu bewahren. Das heißt, dass es mit der GRÜNEN-Fraktion keinen Bau der geplanten Ost-West-Trasse geben wird, aber auch, dass die weitere Versiegelung im Salinental verhindert werden soll. Stattdessen setzen die GRÜNEN auf die bessere Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln des Erholungsgebiets an der Nahe. Heike Fessner, GRÜNE-Fraktion im Stadtrat, dazu: „Neben der Verringerung des Autoverkehrs hat für mich der Erhalt der Gradierwerke, auch als Alleinstellungsmerkmal der Stadt Bad Kreuznach, oberste Priorität“
Nicht nur im Salinental wollen die GRÜNEN mehr Menschen für Alternativen zum Auto begeistern: Zu Fuß, mit dem Rad oder dem Bus. Hermann Holste, engagiert beim VCD und Kandidat der GRÜNEN, meint zu diesem Thema: „Die Stadt Bad Kreuznach muss einen „Masterplan“ für den Fahrradverkehr erstellen und diesen zügig umsetzen. Konkret bedeutet dies, dass der Radverkehr auf allen wichtigen Straßen der Stadt möglich sein muss. Keine Radwege neben, sondern auf den Straßen. Die bisher vorhandenen Stückwerke müssen vernetzt werden. Das ist bezahlbar und kann relativ schnell umgesetzt werden. Die Attraktivität des Radfahrens wird dadurch erheblich zunehmen, mit der Folge, dass noch viel mehr Menschen umsteigen. Weniger Lärm und Abgase sind die positiven Folgen.“
Ein effektiver Klimaschutz beginnt mit der Verkehrswende, wichtig sind aber auch Schutz und Aufbau von mehr Grün in der Stadt. „Reine Luft, starke Bäume, vielfältige Grün- und Blühflächen, sauberes Wasser und erneuerbare Energiequellen sichern unsere Lebensgrundlage. Auch unsere Kinder sollen diese Vielfalt der Natur erfahren. Darum sind Projekte wie die Essbare Stadt oder das Grüne Klassenzimmer so wichtig.”, ist Andrea Manz, Spitzenkandidatin der GRÜNEN, überzeugt. Ein kommunales Klimaschutzkonzept soll überdies den Energieverbrauch in kommunalen Einrichtungen neu strukturieren, dabei erneuerbare Energien in den Mittelpunkt rücken, und ein Klimamanager soll Bürgerinnen und Bürgern beratend zur Seite stehen. Auch Strategien zum Umgang mit den Folgen des Klimawandels sieht der GRÜNE-Ortsverband als dringend notwendig. Insbesondere die Vorsorgemaßnahmen für Extremwetterereignisse wie Starkregen und Überschwemmung müssen aktualisiert werden, um die Bad Kreuznacher nachhaltig zu schützen.
Aber nicht nur ökologisch wollen die GRÜNEN in Bad Kreuznach etwas bewegen. Mit der Forderung nach bezahlbarem Wohnraum positioniert sich der Ortsverband für eine soziale Stadtentwicklung. „Bei der Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum sind sowohl private Eigentümer wie auch die Stadt gefragt. Beim Neubau von Mehrfamilienhäusern wollen wir eine Quote von 30 % für geförderten Wohnungsbau einführen. Wir wollen uns für eine angemessene Förderung bei privaten Sanierungsvorhaben einsetzen, damit für Eigentümer ein Anreiz geschaffen wird zu sanieren und Wohnraum kostengünstig zur Verfügung zu stellen“ erläutert Juliane Rohrbacher, Kandidatin auf der Liste der GRÜNEN und Engagierte bei der AJK.
In der jahrelangen Debatte um die Abgabe des städtischen Jugendamts an den Kreis Bad Kreuznach ist die Haltung der Bad Kreuznacher GRÜNEN klar: Das Jugendamt soll bei der Stadt bleiben, damit Kinder und Familien aus der Stadt heraus gezielt unterstützt werden können. Darüber hinaus muss aber in die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen noch mehr investiert werden: Neue Grundschulen, eine Ausweitung der Schulsozialarbeit, Frischküchen an Schulen und Kitas und die Einrichtung weiterer Jugendräume sind nur einige Punkte im Wahlprogramm.
GRÜNEN-Kandidatin Annette Thiergarten betont: „Mir sind Kultur-, Jugend- und Bildungspolitik ein besonderes Anliegen, weil hier die Grundsteine sowohl für ein soziales, demokratisches und friedliches Miteinander gelegt werden als auch für Kreativität und Innovationen in Technik und Wissenschaft. Hier zu investieren, heißt Perspektiven zu schaffen und den Zusammenhalt der Gesellschaft zu fördern. Wer Werte wie Demokratie, Menschenrechte, Gleichberechtigung oder auch Pressefreiheit auf Dauer in einer Gesellschaft verankern möchte, darf hier nicht sparen.“
Robert Habeck kommt am 24.4. nach Ingelheim – also fast nach Bad Kreuznach
… und wer mittags nicht kann, hat abends in Mainz-Hechtsheim (Radsporthalle, Heuerstr. 42, 55129 Mainz) um 19.00 Uhr nochmal die Gelegenheit Robert Habeck live zu erleben.
„ökologisch, demokratisch, sozial“ – die GRÜNEN Wahlplakate zur Kommunalwahl 2019 hängen
20.04.2019
Die GRÜNEN haben begonnen, die Wahlplakate zur Kommunalwahl 2019 zu hängen. Bald werden die ersten Wahlkampfstände in der Fußgänger*innen-Zone stehen und wir freuen uns, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Am 27.4.2019 sind wir am Wahlstand in der Mannheimerstraße von 10 bis 13 Uhr anzutreffen und informieren gerne über unser Wahlprogramm.
Presse-Erklärung: „Bad Kreuznach braucht dringend eine bessere Fahrradinfrastruktur"
12.04.2019
anlässlich des aktuellen Fahrradklimatests des ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) und dem leider sehr schlechten Ergebnis für die Stadt Bad Kreuznach möchte sich der Vorstand im Namen des Ortsverbands der GRÜNEN Bad Kreuznach öffentlich dazu äußern, weil es zeigt, dass in unserer Stadt nach wie vor Handlungsbedarf besteht:
Die Ergebnisse des aktuellen ADFC-Fahrradklimatests zeigen eindeutig, dass unsere Stadt dringend eine bessere Fahrradinfrastruktur braucht. In der Kategorie „Städte mit zwischen 50.000 bis 100.000 Einwohnern“ belegt Bad Kreuznach von 106 Städten den Platz 98. Deshalb fordern wir GRÜNE Bad Kreuznach, dass in unserer Stadt alles dafür unternommen wird, den Radverkehr zu fördern. Radwege müssen sicher und attraktiv sein. In der Stadt bestehen zwar schon einzelne Radwege, diese sind aber nicht vernetzt und enden meist mitten im Autoverkehr. Die Stadt muss deshalb dem bisher stiefmütterlichen behandelten Radverkehr bei allen Planungen eine klare Priorität einräumen. Es gibt in Deutschland genügend positive Beispiele für Städte an denen man sich orientieren könnte.
Ob Nordhorn, Bocholt oder Baunatal – hier zeigt sich, dass sich die Förderung des Radverkehrs, durch ein Radwegenetz und gezielte Öffentlichkeitsarbeit auch in mittelgroßen, vergleichbaren Städten wie Bad Kreuznach auszahlt.
Denn die Förderung des Radverkehrs kostet vergleichsweise wenig und bringt überall mehrfachen Nutzen:
_ Radfahrer*innen sparen Platz, sind leise und bewegen sich fort, ohne Schadstoffe zu erzeugen.
_ Regelmäßiges Radfahren verbessert die Gesundheit und verlängert die Lebenserwartung.
Wir GRÜNE setzen uns aus diesen guten Gründen schon lange für eine Verbesserung der Fuß- und Radwege in Bad Kreuznach ein und werden das auch weiterhin tun. Angesichts der aktuellen Studie fordern wir alle Politiker*innen im Kreuznacher Stadtrat auf, etwas für ein besseres Klima in unserer Stadt zu tun und entsprechende Maßnahmen schnell auf den Weg zu bringen.
Für weitere Informationen zur Studie des ADFC:
www.adfc.de/neuigkeit/ergebnisse-des-adfc-fahrradklima-tests-sind-da/
Friday For Future am 05.04.2019 in Bad Kreuznach
Diesen Freitag haben Schüler*innen wieder in Bad Kreuznach demonstriert.
Mit viel Kreativität und großem Engagement schaffen sie es, die Aufmerksamtkeit auf eines der wichtigsten Probleme unserer Zeit zu lenken. Auch wenn dieses Mal nicht so viele dabei sein konnten – zur Zeit werden viele wichtige Klausuren geschrieben – bleiben sie dran und zeigen Durchhaltevermögen.
Friday For Future geht auch in Bad Kreuznach weiter: Die Demo startet am 05.04.2019 um 11.30 Uhr am Bahnhof
Presse-Erklärung: GRÜNE Bad Kreuznach rufen zur Teilnahme an der Earth Hour am 30.03.2019 auf
28.03.19
Die GRÜNEN Bad Kreuznach möchten auf die Earth Hour am 30.3.2019 hinweisen. Bei unserer letzten Veranstaltung wurden wir von mehreren Personen gefragt, was man als Einzelner tun kann. Aus unserer Sicht ist die Earth Hour eine Möglichkeit, aufmerksam zu machen und auch die Bereitschaft zu zeigen, dass man bereit ist, das eigene Verhalten an die Herausforderungen, die der Klimawandel darstellt, anzupassen.
Denn jeder kann etwas zum Klimaschutz beitragen. Strom sparen gehört dazu.
Überall auf der Erde beteiligen sich tausende Städte und vor allem Millionen Menschen an der „Stunde der Erde", indem sie pünktlich um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht im eigenen Zuhause, von Regierungsgebäuden, Sehenswürdigkeiten oder Geschäften ausschalten.
Die erste Earth Hour wurde 2007 vom WWF Australia organisiert. Mehr als 2,2 Millionen australische Haushalte nahmen am 31. März 2007 an der ersten Earth Hour teil und schalteten bei sich zu Hause für eine Stunde das Licht aus, um bereits damals ein Zeichen für mehr Klimaschutz zu setzen. Ein Jahr später erreichte Earth Hour 370 Städte in 35 Ländern verteilt über 18 Zeitzonen. Earth Hour findet seit dem jedes Jahr im März statt und ist inzwischen eine weltweite Aktion.
Die Grünen Bad Kreuznach rufen dazu auf, sich an dieser Aktion zu beteiligen, um auch in unserer Stadt ein Zeichen für einen sorgsameren Umgang mit Energie zu setzen.
Presse-Erklärung zu den Freitagsdemos der Schüler*innen
26.03.19
Die GRÜNEN des Ortsverbandes Bad Kreuznach sind begeistert vom großem Engagement der Schüler*innen in unserer Stadt für den Klimaschutz. Gut sichtbar für alle mahnte ein Banner auf der Kauzenburg, dass unsere Erde und damit unsere Lebensgrundlagen in Gefahr sind. Die „Friday-for-Future-Bewegung“ fordert mit gutem Recht, dass die von vielen Wissenschaftler*innen seit Jahren empfohlenen Maßnahmen zum Klimaschutz von der Politik endlich konsequent umgesetzt werden. D.h. konkret: Ausstieg aus der Kohle, eine Verkehrswende und einen sparsameren Umgang mit Ressourcen. Die Klimaveränderungen sind inzwischen nicht mehr zu leugnen und die Auswirkungen sind auch hier bemerkbar. Schäden, die durch die Extremwetterlagen, wie Sturm, Hochwasser, Dürre etc. hervorgerufen werden, sind auch eine ökonomische Frage.
Auch in Bad Kreuznach muss gehandelt werden. Hier geht es unter anderem um eine Verkehrswende, um eine nachhaltigere Bebauung, um einen Stopp der Versiegelung usw.
Es ist aus Sicht der GRÜNEN wichtig, dass die junge Generation nicht nachlässt, Konsequenzen in der Klimapolitik lautstark einzufordern und wir sind zuversichtlich, dass nach langen Jahren des Leugnens, diese Bewegung die Menschen aufrüttelt. Wir werden als GRÜNE diese Demonstrationen in Bad Kreuznach weiterhin durch unsere Teilnahme und unser politisches Handeln unterstützen: Denn Klimaschutz ist schon sehr lange ein ureigenes und wichtiges politisches Anliegen und Forderung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.
13.03.2019
Dr. Erwin Manz erläuterte: „Die Verpflichtungen Deutschlands aus den internationalen Klimaschutzvereinbarungen müssen maßgeblich auch auf örtlicher Ebene umgesetzt werden. Jeder Mensch kann dazu Beiträge leisten." Klimaschutz umfasst veränderte Lebensgewohnheiten bei der Energie- und Wärmeversorgung, dem Verkehr, dem Bauen und auch der Ernährung.
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Einladung zur Informations-Veranstaltung am 12.03.2019
Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei.
30.01.2019
Die GRÜNEN-Stadtratsfraktion stellt für die Sitzung des Stadtrates den Antrag, dass die Stadtverwaltung die Erstellung eines "Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzeptes" in Auftrag gibt.
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JHA: Antrag auf Sport- und Spielplatz für Jugendliche + junge Erwachsene einstimmig beschlossen!!
Unser Antrag einen Ersatz für die ehemalige Sport- und Spielfläche an der Alzeyer Straße zu schaffen und dafür 50.000 € in den Investitionsplan für 2019 einzustellen, wurde einstimmig beschlossen. Einige Mitglieder, vor allem Lehrerinnen und die Vertreterin der AJK begrüßten ausdrücklich die Idee, Freiräume für Jugendliche zu schaffen, für die sie auch selbst verantwortlich sind.
Hiermit beantragt Bündnis 90/Die Grünen im Jugendhilfe-Haushalt 2019 Mittel für die Errichtung eines Spiel-/Sportplatzes für Jugendliche und junge Erwachsene im südlichen Stadtteil bereitzustellen.
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Frischen Wind und neue Anstöße wollte der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen in die Debatte um geförderten Wohnungsbau bringen. Dazu hatten sie zwei junge Architektinnen aus München eingeladen. Michael Henke, Vorstandssprecher von Bündnis 90/die Grünen, konnte im gut gefüllten, barrierefreien Veranstaltungsraum beim Internationalen Bund auch mehrere Rollstuhlfahrer*innen begrüßen, u.a. eine Vertreterin des ZsL Bad Kreuznach. Gleich zu Beginn stellten Zora Syren und Gesche Bengtson ihr Selbstverständnis als Architektinnen vor: „Die aktuelle Wohnungsnot und die Frage, wie schaffen wir guten und bezahlbaren Wohnraum, ist für uns die große Herausforderung unserer Architektengeneration.“
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Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Bad Kreuznach lädt am Freitag 7.09.2018 um 18:30 Uhr ein zur Diskussion um Qualität im sozialen Wohnungsbau. Bundesweit gibt es zu wenig bezahlbaren Wohnraum – nicht nur in Bad Kreuznach wird das Thema auf politischer Ebene heiß diskutiert. Das Ziel: möglichst viele Wohnungen in möglichst kurzer Zeit zur Verfügung zu stellen. Nach Schätzung von Immobilienverbänden müssen in Deutschland pro Jahr allein 80.000 Sozialwohnungen entstehen.
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22.02.2018
Kein Einsatz des krebsverdächtigen und biodiversitätsschädlichen/-vernichtenden Herbizidwirkstoffs Glyphosat auf Flächen der Stadt Bad Kreuznach
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Leider wurde unser Antrag zum Verbot von Glyphosat auf Flächen in der Stadt Bad Kreuznach sowohl im Landwirtschaftsausschuss als auch im Umweltausschuss mehrheitlich abgelehnt.
Haushaltsrede zum Haushalt 2018
Hier kann die Haushaltsrede der Fraktionssprecherin Andrea Manz zum städtischen Haushalt nachgelesen werden: Haushaltrede 2018
Grüne Jugend – Infostand in Bad Kreuznach – 28.10.2017
jung.grün.stachelig
Die Grüne Jugend veranstaltet in Kooperation mit dem Ortsverband Bündnis 90\Die Grünen Bad Kreuznach am Samstag, 28.Oktober 2017 von 11 – 17 Uhr am Kornmarkt in Bad Kreuznach einen Informationsstand. Themen des Infostandes sind die Gründung eines Ortsverbandes der Grünen Jugend, Ökologie, Queerfeminismus, Umweltschutz, Klimaschutz, Bildung und vieles mehr. Jung, grün und stachelig, so beschreibt sich die Grüne Jugend selbst.
Kommt vorbei und informiert euch! Wir freuen uns auf euch.
Veranstaltung des Ortsverbandes Bündnis 90/Die Grünen am 27.06.2017 um 19 Uhr im Bistro des Internationalen Bundes in der Salinenstr. 39. Dazu wurde als Referent der Stadt- und Verkehrsplaner und Mitverfasser des integrierten Verkehrskonzeptes Bad Kreuznach, Dr. Michael Frehn (Dipl.-Ing.) gewonnen.
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Landratswahl 2017
Wir haben den vier Kandidat*innen zur Landratswahl Fragen zu Themen gestellt, die uns Grünen am Herzen liegen. Alle vier Kandidat*innen haben inzwischen geantwortet. Wir haben die Antworten im Kreis unserer Mitglieder diskutiert und möchten hier die „grüne Einschätzung“ veröffentlichen. Bei der politischen Einschätzung haben wir die Antworten des Kandidaten Philipp Dietrich nicht einbezogen, da das Niveau der Antworten dies verhinderte. Menschen, denen Politik mit den Schwerpunkten Ökologie, Ökonomie, Sozial- und Jugendpolitik im Landkreis ein wichtiges Anliegen ist, geben wir hiermit einen Überblick vor der Wahl.
Politische Einschätzung der Antworten
Grüne Diskussion zur Umsetzung des integrierten Verkehrskonzepts in Bad Kreuznach
Das „integrierte Verkehrskonzept“ steht im Mittelpunkt einer Diskussion der GRÜNEN
am 06.06. im Netzwerk am Turm, Wasserstümpfchen 23, Bad Kreuznach.
Um 20.00 treffen sich alle Interessierten zu einem Meinungsaustausch über den vorgestellten Entwurf zum neuen Verkehrskonzept der Stadt.
Dabei geht es um die Fragen:
Was hat das Konzept mit der GRÜNEN Idee einer Fußgänger- und Radfahrerstadt zu tun ?
Welche überholten Vorschläge für eine autogerechte Stadt wurden aufgenommen?
Inwieweit ist dieses Konzept mit den Finanzen der Stadt vereinbar?
Wie wird eine nachhaltige CO2 Reduktion erreicht?
Aus dieser Diskussion wird die Position der GRÜNEN zum neuen Verkehrskonzept entwickelt.
April 2016
Einige Städte weisen ein online-Portal auf, das für Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste Informationen über die Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden/Einrichtungen aber auch Restaurants usw. bereithält. Neben Angaben für Menschen mit eingeschränkter Mobilität sind auch Hinweise für Menschen mit anderen Handikaps enthalten. Betroffene werden so dabei unterstützt, selbstbestimmt und selbstständig am Leben in der Gesellschaft teilzuhaben. Beispiele: www.bremen.de/barrierefrei und www.heidelberg.huerdenlos.de
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23.03.2015
Unterwegs in Bad Kreuznach mit Bus und Bahn, zu Fuß, mit dem Fahrrad und mit dem Auto – wie sehen Mobilitätskonzepte für die Zukunft aus? Unter diesem Motto laden Bündnis 90/ die Grünen am Montag, den 23. März um 19 Uhr ins Bonhoeffer-Haus ein.
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(vgl. Ausschuss für Stadtplanung vom 15.01.2015 und Stadtrat am 22.01.2015)
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wendet sich vehement gegen die Beschlussvorlage zur Entwicklung des Kornmarktes. Der Kornmarkt bildet den Mittelpunkt von Bad Kreuznach und erfüllt diesbezüglich vielfältige Funktionen für alle Bürgerinnen, Bürger und Gäste der Stadt. Er ist damit ein überaus sensibler Punkt in der Stadtentwicklung und darf nicht durch einen Pauschalbeschluss den Wünschen eines möglichen Investors geopfert werden. Hierbei ist eine differenzierte Betrachtungsweise notwendig.
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Auf eine zweistündige Tour durch die alte Neustadt und das Pariser Viertel nahmen die Mitglieder und StadtratskandidatInnen des OV Bad Kreuznach im Rahmen des Kommunalwahlkampfs den Parteivorsitzenden Cem Özdemir. Unterwegs gab es Informationen zu Themen und Institutionen, die den Grünen am Herzen liegen und für die wir uns seid Jahren einsetzen.
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Es begab sich aber, dass der Wahlkampf naht und damit die Klamottenkiste der Politik wieder geöffnet wird. So sind die Anträge zur Ost-West Trasse zu verstehen, die von CDU und FDP gerade eingereicht wurden. Vergessen ist die Bürgerbefragung, vergessen die ganze Auseinandersetzung. Dabei wird auf das schlechte Gedächtnis der Bürgerinnen und Bürger gesetzt.
Es gibt seit 2011 keine neuen Entwicklungen und keine weiteren Notwendigkeiten, diese Diskussion wieder zu eröffnen.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hält an ihrer völligen Ablehnung dieser Trasse fest und wird weiterhin jede Planung ablehnen. Zur Erinnerung hier die Presseerklärung vom 22.03.2011, die heute noch gilt:
Die Fraktion B90/ DIE GRÜNEN hält die Ost-West –Trasse für überflüssig. Sie steht für eine völlig verfehlte Verkehrspolitik, die den Durchgangsverkehr von Autos ins Salinental nur fördert.
Ziel muss es sein, den Autoverkehr in der Stadt insgesamt zu vermindern und damit die Lebensqualität in der Stadt für alle Verkehrsteilnehmer ( Fußgänger, Radfahrer, Rollstuhlfahrer) zu verbessern.
Außerdem soll das Salinental vor dem Autoverkehr geschützt werden, da es unser „Gesundheitstal“ werden soll. Dazu muss hier als erstes hier eine Verkehrsverminderung erreicht werden durch eine Anliegerregelung für die „TalbewohnerInnen“ und die direkten AnwohnerInnen. Die übrigen Autos sollen weiträumig um Kreuznach herum geleitet werden.
Dazu soll der ÖPNV nach Bad Münster verstärkt werden und das Radfahren auf der Salinenstraße verbessert werden.
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30.04.2013
Antrag auf Aufnahme von Stellen für Menschen mit Behinderungen in den Stellenplan der Stadt Bad Kreuznach.
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Juni 2012
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragen die Einführung von Wartelinien bei Rechts-vor-Links-Regeln. In den Tempo-30 Zonen der Stadt gelten Rechts-vor-Links-Regeln. Aufgrund vieler negativer Erfahrungen in der Stadt ist es sinnvoll, wie in anderen Städten auch, eine deutliche Markierung von Rechts-vor-Links Regeln auf der Straße anzubringen.
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26.04.2012
Das Jugendamt ist für uns der zentrale Akteur in der Kinder- und Jugendhilfe und muss selbst und eigenständig planen und organisieren können. Es geht auch nicht, wie beschrieben „ um den Erhalt der Verfügungsgewalt des Jugendamtes“, sondern um die politische und moralische Verantwortung für unsere Kinder und Jugendliche in der Stadt.
Das Jugendamt ist für uns kein Spielball immer wiederkehrender fiskalpolitischer Überlegungen. Allein die finanziellen Aspekte bezüglich der Trägerschaft führen unserer Meinung nach nicht weiter, auch wenn sie sicherlich zu beachten sind.
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März 2012
Seit Sommer 2008 fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit auf Basis der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative“ Klimaschutzprojekte in Kommunen.
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30.12.2011
Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN fordert eine intensive Diskussion über die zukünftige Bäderlandschaft in Bad Kreuznach.
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Allgemeine Zeitung vom 11.02.2009
Bündnis90/Die Grünen machen sich im Vorfeld des Wahlkampfs dafür stark, dass auch finanziell schwachen Menschen der Zugang zu den grundlegenden öffentlichen Einrichtungen und kulturellen Angeboten ermöglicht wird. "Die Zugänge müssen von jedem Menschen – unabhängig von seinen finanziellen Möglichkeiten – in Anspruch genommen werden können", erklärten Fraktionssprecher Michael Henke und Spitzenkandidatin Barbara Kutsch bei einer Pressekonferenz.
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