Sehr geehrter Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
zuallererst: Dieses Ergebnis im Ergebnishaushalt kommt für viele von uns einer positiven Überraschung gleich. Nach Jahren, in denen wir mit zum Teil erheblichen Defiziten gerungen haben, stehen wir nun spürbar auskömmlicher da – das ist eine Entwicklung, über die wir uns vorsichtig freuen können.
Ein wesentlicher Baustein sind die jährlichen Ergänzungszuweisungen aus dem Millionen‑Euro‑Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“, die wir erhalten, weil wir als Stadt ein eigenes Jugendamt vorhalten. Diese Unterstützung verschafft uns finanzielle Luft – und sie ist zugleich Anerkennung für eine kommunale Aufgabe, die für Kinder, Jugendliche und Familien in Bad Kreuznach unverzichtbar ist. Auch für Arbeitnehmende und Arbeitgebende!
Wir sollten uns trotzdem auf den Weg machen und beim Land das Geld einklagen, dass uns zur bewältigung der sozialen Leistungen zusteht. Eine Klage zur Konexität muss angestrebt werden um dauerhafte finanzielle Handlungssicherheit zu bekommen.
Diese neue Luft im Haushalt ist kein Freifahrtschein, sondern eine Chance, unsere Stadt konsequent für die Zukunft fit zu machen. Ein Schwerpunkt dabei muss der Ausbau unserer Geh‑ und Radwegeinfrastruktur sein. Die Investitionen in diesem Jahr sind bereits besser als in den vergangenen Jahren, aber wir wissen alle: Hier gibt es einen erheblichen Nachholbedarf, wenn wir sichere, klimafreundliche und barrierearme Mobilität für alle Generationen ermöglichen wollen.
Ganz besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang der schnelle Neubau des Löwenstegs. Der Löwensteg ist nicht nur eine Brücke aus Beton und Stahl, sondern eine alltägliche Verbindung für viele Menschen in unserer Stadt – für Schüler, Berufspendler, ältere Menschen und Familien. Je schneller wir hier vorankommen, desto besser schaffen wir die Grundlage für eine Stadt, in der kurze Wege zu Fuß und mit dem Rad selbstverständlich sind.
Gleichzeitig müssen wir Bad Kreuznach auf immer heißere Sommer vorbereiten. Hitzeschutz ist längst kein abstraktes Zukunftsthema mehr, sondern harte Daseinsvorsorge: durch mehr Schatten, mehr Grün, kühlere Aufenthaltsräume im öffentlichen Raum und eine Infrastruktur, die besonders verletzliche Gruppen schützt. Wer heute in Klimaanpassung investiert, verhindert morgen immense Folgekosten – gesundheitlich, sozial und finanziell.
Ein weiterer, zentraler Baustein unserer Zukunftsfähigkeit sind unsere Bäder. Sie sind Orte der Gesundheitsvorsorge, der Begegnung, des Sports und der Lebensqualität – und sie sind zugleich große Energie‑ und Kostenfaktoren. Wenn wir diese Bäder langfristig erhalten wollen, müssen wir sie strukturell neu aufstellen. Das bedeutet auch, unsere Konzernstruktur so umzubauen, dass der Betrieb der Bäder auf stabile Beine gestellt wird und wir die Energiekosten durch moderne, effiziente Technik in den Griff bekommen.
Lassen Sie uns diese unerwartet positive Ausgangslage also nicht nur bilanzieren, sondern nutzen. Nutzen, um mutig in die Infrastruktur von morgen zu investieren: in sichere Wege, in klimaresiliente Stadtquartiere, in zukunftsfähige Bäder und damit in die Lebensqualität der Menschen in Bad Kreuznach.
Herzlichen Dank
Juliane Rohrbacher-Staaden, Fraktionsprecherin, Stadtratsfraktion Bad Kreuznach