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Unterwegs in KH - Veranstaltung zum integrierten Verkehrskonzept mit Prof. Heiner Monheim am 23.03.2015 um 19.00 Uhr

Unterwegs in Bad Kreuznach mit Bus und Bahn, zu Fuß, mit dem Fahrrad und mit dem Auto - wie sehen Mobilitätskonzepte für die Zukunft aus? 

Unter diesem Motto laden Bündnis 90/ die Grünen am Montag, den 23.März um 19 Uhr ins Bonhoeffer-Haus ein. Professor Heiner Monheim stellt integrierte Verkehrslösungen aus anderen Städten und Visionen für eine intelligente Mobilität vor. Der Professor im Unruhestand wirbt in seinen Vorträgen für ein Umdenken. Er möchte Impulsgeber sein und für eine andere Zukunft begeistern: „Es geht um die Frage, wie wir leben und wie wir uns bewegen wollen.“
Mit diesem Anliegen ist er in Bad Kreuznach gerade am rechten Ort: 200 Teilnehmende beim Workshop zur Integrierten Verkehrsplanung im Februar machten deutlich, wie groß das Interesse an dem Thema ist. Viele Bad Kreuznacher Bürger und Bürgerinnen möchten sich beteiligen. „Mit dem integrierten Verkehrskonzept werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Wir möchten den begonnene
n Prozess weiterführen und laden alle Interessierten ein, sich von Professor Monheims Ideen und Anregungen anstecken zu lassen“, meint Michael Henke, Sprecher von Bündnis 90, die Grünen.

Die Veranstaltung soll den kommunalpolitischen Prozess zum integrierten Verkehrskonzept unterstützen.

Informationen zu Prof. Heiner Monheim: www.heinermonheim.de

Flyer zur Veranstaltung

Presseerklärung der Stadtratsfraktion zur Entwicklung des Kornmarkts

(vgl. Ausschuss für Stadtplanung vom 15.01.2015 und Stadtrat am 22.01.2015)

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wendet sich vehement gegen die Beschlussvorlage zur Entwicklung des Kornmarktes. Der Kornmarkt bildet den Mittelpunkt von Bad Kreuznach und erfüllt diesbezüglich vielfältige Funktionen für alle Bürgerinnen, Bürger und Gäste der Stadt. Er ist damit ein überaus sensibler Punkt in der Stadtentwicklung und darf nicht durch einen Pauschalbeschluss den Wünschen eines möglichen Investors geopfert werden. Hierbei ist eine differenzierte Betrachtungsweise notwendig.

  1. Ob ein weiterer großflächiger Einzelhandel in  der Innenstadt von Bad Kreuznach notwendig oder förderlich ist, darüber muss sicherlich ausführlich diskutiert werden. Leerstände unweit vom Kornmarkt sind u.a. eine Folge des veränderten Einkaufverhaltens, in wie weit eine Ansiedlung eines Grossisten auf dem Filetstück in der Stadt Verdrängung oder Magnetwirkung bedeutet, bleibt zu klären.
  2. Der Abriss des Hauses Kornmarkt 7 darf aus unserer Sicht auf keinen Fall erfolgen. Viel zu viele historische Fassaden sind schon aus unserem Stadtbild verschwunden und die Aufhebung des Denkmalschutzes aus wirtschaftlichen Gründen führt hier zu einem 0815 Stadtbild. Was bedeuten hier „wirtschaftliche Gründe“? Ist dies gleich zu setzten mit „höchstmöglicher Rendite“?  Mit reiner Gewinnoptimierung kann keine humane Stadtentwicklung betrieben werden.
  3. Die Vorlage sieht eine erhebliche Verkleinerung des Kornmarktes zu Gunsten gewerblicher Gebäude vor. Dies lehnen wir ab.
  4. Eine wirkliche Entwicklung des Kornmarktes muss die Gestaltung als städtischer Lebensmittelpunkt, Treffpunkt für Jung und Alt, als Marktplatz, Fest- und Veranstaltungsplatz, und als Platz der Begegnung zum Ziel haben.

 Hermann Bläsius, Sprecher der Stadtratsfraktion - 20.01.2015

Alle Jahre wieder ... gilt es einen neuen Haushalt zu verabschieden und damit den Finanzrahmen für das kommende und die folgenden Jahre zu stecken.

Alle Jahre wieder... wird dies genutzt, politische Ziele, - großenteils die vorher nicht bearbeitet oder durchsetzbar waren – unter dem Diktat der Finanzen ohne ausführliche politisch, sachliche und fachliche Beratung doch durchzusetzen. Dieses Jahr ist dies besonders der Fall, da seit den Wahlen, durch den Kampf kleiner und kleinster politischer Gruppierungen und einzelner um Ausschuss- und Aufsichtsratsplätze, wesentliche Sacharbeit nicht geleistet wurde/werden konnte. 

(klicken Sie auf die Überschrift und Sie können die ganze Rede lesen)   Mehr »

Im Rahmen der Friedenswochen 2014 lädt der Ortsverband der Grünen in Bad Kreuznach zum Vortrag und zur Diskussion zum Thema "Friedenspolitik zwischen Ukraine und Kurdistan" mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Fachmann Roland Vogt am 20.11.2014 um 20.00 Uhr ins Netzwerk am Turm  ein.   Mehr »

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist aufgestellt für die künftige Arbeit in Stadtrat und Ausschüssen: Einstimmig gewählt wurden Andrea Manz und Hermann Bläsius als gleichberechtigte Doppelspitze im Fraktionsvorstand. Im Nachgang zur Mitgliederversammlung in der vergangenen Woche wurde auch die Besetzung der Ausschüsse einvernehmlich geregelt. Ob es allerdings bei der Besetzung der Ausschüsse bleiben kann, nachdem im Stadtrat neue Fraktionsgemeinschaften gegründet wurden und diese sich auf die Anzahl der Sitze eventuell auswirkt, muss noch geklärt werden. Sobald die Ausschussmitglieder in der konstituierenden Sitzung des  Stadtrats am 3.07.2014 gewählt sind, werden diese hier veröffentlichen.   Mehr »

Der Ortsverband der Grünen dankt den grünen Stadtratsmitgliedern Michael Henke, Günter Sichau, Heike Fessner, Gregor Feld und Carsten Zahn für ihre geleistete Arbeit in der Wahlperiode 2009 bis 2014. Mit viel persönlichem Engagement haben sie sich ehrenamtlich dafür eingesetzt, grüne Inhalte zum Wohl der Stadt Bad Kreuznach einzubringen. Von den Stadtratsmitgliedern gehört nur Heike Fessner der neuen Fraktion an, die ausscheidenden Stadtratsmitgliedern werden jedoch ihre Erfahrung und ihr Know-How weiterhin in der Mitarbeit in städtischen Ausschüssen einbringen. Der OV dankt weiterhin allen Mitgliedern, die in den letzten 5 Jahren in Ausschüssen der Stadt mitgearbeitet haben.    Mehr »

Danke an alle Wählerinnen und Wähler

Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die die Liste von Bündnis 90/Die Grünen gewählt haben bzw. einzelnen grünen KandidatInnen ihre Stimmen gegeben haben.

Ebenso danken wir allen HelferInnen für den engagierten Wahlkampf und das Engagement als Kandidatin bzw. Kandidat zur Verfügung zu stehen.

In den Stadtrat gewählt sind:
Andrea Manz, Hermann Bläsius, Heike Fessner und Lothar Bastian.

Es begab sich aber, dass der Wahlkampf naht und damit die Klamottenkiste der Politik wieder geöffnet wird. So sind die Anträge zur Ost-West Trasse zu verstehen, die von CDU und FDP gerade eingereicht wurden. Vergessen ist die Bürgerbefragung, vergessen die ganze Auseinandersetzung. Dabei wird auf das schlechte Gedächtnis der Bürgerinnen und Bürger gesetzt.
Es gibt seit 2011 keine neuen Entwicklungen und keine weiteren Notwendigkeiten, diese Diskussion wieder zu eröffnen.
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hält an ihrer völligen Ablehnung dieser Trasse fest und wird weiterhin jede Planung ablehnen. Zur Erinnerung hier die Presseerklärung vom  22.03.2011, die heute noch gilt:

Die Fraktion B90/ DIE GRÜNEN hält die Ost-West –Trasse für überflüssig. Sie steht für eine völlig verfehlte Verkehrspolitik, die den Durchgangsverkehr von Autos ins Salinental nur fördert.
Ziel muss es sein, den Autoverkehr in der Stadt insgesamt zu vermindern und damit die Lebensqualität in der Stadt für alle Verkehrsteilnehmer ( Fußgänger, Radfahrer, Rollstuhlfahrer) zu verbessern. 
Außerdem soll das Salinental vor dem Autoverkehr geschützt werden, da es unser „Gesundheitstal“ werden soll. Dazu muss hier als erstes hier eine Verkehrsverminderung erreicht werden durch eine Anliegerregelung für die „TalbewohnerInnen“ und die direkten AnwohnerInnen. Die übrigen Autos sollen weiträumig um Kreuznach herum geleitet werden.
Dazu soll der ÖPNV nach Bad Münster verstärkt werden und das Radfahren auf der Salinenstraße verbessert werden.
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Antrag auf Aufnahme von Menschen mit Behinderungen in den Stellenplan der Stadt Bad Kreuznach

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin  Dr. Kaster-Meurer,

unser Antrag vom 30.04.2013 auf Aufnahme von Stellen für Menschen mit Behinderungen in den Stellenplan der Stadt Bad Kreuznach wurde gestern im Sozialausschuss diskutiert und führte für uns als Antragsteller zu den  folgenden Änderungsanträgen:

1. Fünf Vollzeitstellen aus dem Stellenplan sollen durch eine Umwidmung der   Tätigkeitsprofile so verändert werden, dass Menschen mit Behinderungen oder Rehabilitanden für diesen Aufgabenbereich geeignet sind und eingestellt werden können.

2. Fünf Vollzeitstellen sollen zusätzlich in den Stellenplan 2014 für Menschen mit Behinderungen oder Rehabilitanden aufgenommen werden.

Die Förderung dieser Stellen ist zum einen nach dem bereits aufgeführten Landessonderprogramm zum Abbau der Arbeitslosigkeit schwer behinderter Menschen möglich, sowie durch das Programm „Budget für Arbeit“ und durch die Rehabilitationsförderung für Rehabilitanden nach dem SGB IX.

Diese Fördermaßnahmen sind jeweils individuell für jede Person zu prüfen. Diese führen in der Regel nicht zu übermäßig hohen Personalkosten. Da das Programm „Budget für Arbeit“ auch eine zusätzliche fachliche Begleitung am Arbeitsplatz beinhaltet, ist eine Einarbeitung am jeweils konkreten Arbeitsplatz ohne allzu große Belastung gewährleistet.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Sichau, Stellvertr. Fraktionsvorsitzender

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragen die Einführung von Wartelinien bei  Rechts-vor-Links-Regeln.

Begründung:
In den Tempo-30 Zonen der Stadt gelten Rechts-vor-Links-Regeln. Aufgrund vieler negativer Erfahrungen in der Stadt ist es sinnvoll, wie in anderen Städten auch, eine deutliche Markierung von Rechts-vor-Links Regeln auf der Strasse anzubringen.

In Bad Kreuznach sollen bei Rechts-vor-Links-Kreuzungen Wartelinien    Mehr »

Stellungnahme der Fraktion - Trägerschaft Stadtjugendamt im Stadtrat am 26.04.2012

Für den Erhalt des städtischen Jugendamtes haben sich DIE GRÜNEN bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm 2009 eindeutig ausgesprochen: D.h. also vor dem Eingehen in die Jamaikakoalition und damals noch  ohne Aussicht auf die Dezernentenstelle. Dies zur Richtigstellung aktueller Berichterstattung.

Das Jugendamt ist für uns kein Spielball immer wiederkehrender fiskalpolitischer Überlegungen. Allein die finanziellen Aspekte bezüglich der Trägerschaft führen unserer Meinung nach nicht weiter, auch wenn sie sicherlich zu beachten sind.

Das Jugendamt ist für uns der zentrale Akteur in der Kinder- und Jugendhilfe und muss selbst und eigenständig planen und organisieren können. Es geht auch nicht, wie beschrieben „ um den Erhalt der Verfügungsgewalt des Jugendamtes“, sondern um die politische und moralische Verantwortung für unsere Kinder und Jugendliche in der Stadt. Dies impliziert daher auch die Gestaltungshoheit und – möglichkeiten in der Kinder und Jugendpolitik, die wir uns als Stadt unbedingt erhalten wollen.

Ein zu erstellendes Gutachten soll daher den kommunalpolitischen Nutzen sowie die Entwicklungsperspektiven für das Jugendamt der Stadt Bad Kreuznach genauer analysieren.

Gerade vor dem Hintergrund wachsender Aufgaben müssen ebenso die Handlungsansätze für die soziale Infrastruktur aufgezeigt werden, die den fachlichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Anforderungen entsprechen. Das immer wieder grundsätzliche Infragestellen des Bad Kreuznacher Jugendamtes führt zu Verunsicherungen, Planungshemmnissen und bremst die Innovationskraft einer sehr dynamischen Kinder- und Jugendhilfe.

Wir hoffen mit dem heutigen Beschluss und den Ergebnissen aus dem noch zu erstellenden Gutachten, die Diskussion um die Trägerschaft endlich beenden zu können, damit die anstehenden Aufgaben in der Kinder und Jugendhilfe angegangen und bewältigt werden können.

Die Verantwortung für unsere Kinder und Jugendliche und deren Familien müssen wir als Kommune übernehmen, wir dürfen sie nicht ohne Not aus fiskalischen Gründen abgeben.

Günter Sichau, stellvertretender Fraktionssprecher

Seit Sommer 2008 fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit auf Basis der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative“ Klimaschutzprojekte in Kommunen.

 

www.kommunaler-klimaschutz.de/förderprogramme/bmu-förderprogramm   Mehr »

Pressemitteilung der Fraktion vom 30.12.2011

Grüne zur Bäderlandschaft

Die Fraktion Bündnis 90/ GRÜNE fordert eine intensive Diskussion über die zukünftige Bäderlandschaft in Bad Kreuznach.   Mehr »

Unser Programm zur Kommunalwahl

Unser Programm zur Kommunalwahl  in der Stadt Bad Kreuznach finden Sie hier:

Programm Bündnis 90/Die Grünen

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GRUENE.DE News

Die Stunde der Erde wirbt am 28. März für Energiesparen und mehr Klimaschutz.

Wir sammeln Unterschriften gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA - über 1.600.000 Menschen sind schon dabei.

Auf dem Länderrat am 25. April 2015 in Berlin dreht sich alles um europäische Wirtschaftspolitik und Zeitpolitik.